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   BPatG, 15.01.2015 - 25 W (pat) 76/11   

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BPatG, 15.01.2015 - 25 W (pat) 76/11 (https://dejure.org/2015,6586)
BPatG, Entscheidung vom 15.01.2015 - 25 W (pat) 76/11 (https://dejure.org/2015,6586)
BPatG, Entscheidung vom 15. Januar 2015 - 25 W (pat) 76/11 (https://dejure.org/2015,6586)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Yosaja / YOSOI

    § 43 Abs 1 S 1 MarkenG, § 43 Abs 1 S 2 MarkenG, § 133 BGB
    Markenbeschwerdeverfahren - "Yosaja/YOSOI" - Nichtbenutzungseinrede - zur Auslegung von verfahrensrechtlichen Erklärungen - Schutzumfang einer Marke in Bezug auf die Waren und Dienstleistungen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr der Wortmarken "Yosoja" und "YOSOI" im Bereich von Lebensmitteln für medizinische Zwecke

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • GRUR 2016, 286
 
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Wird zitiert von ... (22)

  • BPatG, 08.06.2020 - 25 W (pat) 538/19
    Soweit eine Nichtbenutzungseinrede undifferenziert ohne konkrete Bezeichnung der beiden nach dem Gesetz in § 43 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 MarkenG grundsätzlich vorgesehenen Einreden erhoben wird, ist dies regelmäßig als Erhebung beider Einreden zu verstehen, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen dafür gegeben sind (vgl. BGH GRUR 2008, 714 Rn. 23 - idw; BPatG GRUR 2016, 286, 288 - Yosaya/YOSOI; vgl. auch Ströbele/Hacker/ Thiering, MarkenG, 12. Aufl., § 43 Rn. 26 m. w. N.).
  • BPatG, 06.09.2017 - 28 W (pat) 514/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "KONRAD AUTO × TEILE × TECHNIK

    Bei dieser Sachlage ist eine in allgemeiner Form, ohne Differenzierung nach den Benutzungstatbeständen gemäß § 43 Abs. 1 Sätze 1 und 2 MarkenG i. V. m. § 125b Nr. 4 MarkenG erhobene Nichtbenutzungseinrede entsprechend § 133 BGB dahin auszulegen, dass lediglich die ausschließlich zulässige Einrede nach § 43 Abs. 1 Satz 2 MarkenG geltend gemacht werden soll (vgl. BPatG, Beschluss vom 15. Januar 2015, 25 W (pat) 76/11 - Yosoja/YOSOI).
  • BPatG, 09.07.2019 - 26 W (pat) 4/16
    Denn bei dieser Sachlage ist die Einredeerklärung entsprechend §§ 133, 157 BGB im Zweifel dahingehend auszulegen, dass lediglich die im konkreten Fall ausschließlich rechtserhebliche Einrede nach § 43 Abs. 1 Satz 2 MarkenG erhoben werden soll (vgl. BPatG 25 W (pat) 76/11 - Yosoja/YOSOI).

    Denn bei dieser Sachlage ist die Einredeerklärung entsprechend §§ 133, 157 BGB im Zweifel dahingehend auszulegen, dass lediglich die im konkreten Fall ausschließlich rechtserhebliche Einrede nach § 43 Abs. 1 Satz 2 MarkenG erhoben werden soll (vgl. BPatG 25 W (pat) 76/11 - Yosoja/YOSOI).

  • BPatG, 18.06.2020 - 25 W (pat) 15/18
    MarkenG pauschal bzw. undifferenziert erhobene Einrede der Nichtbenutzung ist als zulässige Einrede nach § 43 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 MarkenG (aF) bzw. § 125 b Nr. 4 MarkenG i.V.m. § 43 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 MarkenG hinsichtlich der Widerspruchsmarken 30 2009 062 863 und UM 002 784 486, nach § 43 Abs. 1 Satz 2 MarkenG bzw. § 125 b Nr. 4 MarkenG i.V.m. § 43 Abs. 1 Satz 2 MarkenG bezüglich der weiteren Widersprüche aus den Widerspruchsmarken 30 2010 067 454 sowie UM 009 492 158 auszulegen, weil diese beiden Marken zum Zeitpunkt der Veröffentlichung der angegriffenen Marke am 20. Januar 2012 noch keine fünf Jahre im Register eingetragen waren (Eintragungsdaten 21. Juli 2010 und 12. November 2010), so dass insoweit die Benutzungsschonfrist für diese Marken erst nach dem Veröffentlichungsdatum der angegriffenen Marke im Sinn des § 43 Abs. 1 Satz 2 MarkenG abgelaufen ist (siehe zur Auslegung der Nichtbenutzungseinreden auch BGH GRUR 2008, 714 Rn. 23 - idw; BPatG GRUR 2016, 286 - Yosoja/YOSOI).
  • BPatG, 12.01.2016 - 29 W (pat) 573/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Netto Marken-Discount (Wort-Bild-Marke)" - zum

    Dieses in Deutschland geltende Prinzip des "means what it says" ist - auch unter Hinweis auf die EuGH-Entscheidungen "Netto" und "IP-Translator" - vom Bundespatentgericht (Beschluss vom 15.01.2015, 25 W (pat) 76/11- Yosoja/YOSOI) vor kurzem als zutreffend bestätigt worden.
  • BPatG, 16.07.2018 - 25 W (pat) 561/17
    Die mit den Schriftsätzen der Markeninhaberin vom 20. März 2012 gemäß § 43 Abs. 1 MarkenG pauschal bzw. undifferenziert erhobene Einrede der Nichtbenutzung der Widerspruchsmarke UM 1 426 709 AQS ist als zulässige Einrede nach § 43 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 MarkenG auszulegen (vgl. BGH GRUR 2008, 714, Rn. 23 - idw; BPatG GRUR 2016, 286 - Yosoja/YOSOI).

    Denn auch insoweit ist die mit den jeweiligen Schriftsätzen vom 20. März 2012 für jeden Widerspruch gesondert gemäß § 43 Abs. 1 MarkenG pauschal und undifferenziert erhobene Einrede der Nichtbenutzung der Widerspruchsmarken als zulässige Einrede nach § 43 Abs. 1 Satz und Satz 2 auszulegen (vgl. BGH GRUR 2008, 714, Rn. 23 - idw; BPatG GRUR 2016, 286 - Yosoja/YOSOI).

  • BPatG, 27.04.2020 - 25 W (pat) 517/18
    Soweit eine Nichtbenutzungseinrede undifferenziert ohne konkrete Bezeichnung der beiden nach dem Gesetz in § 43 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 MarkenG grundsätzlich vorgesehenen Einreden erhoben wird, ist dies regelmäßig als Erhebung beider Einreden zu verstehen, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen dafür gegeben sind (vgl. BGH GRUR 2008, 714 Rn. 23 - idw; BPatG GRUR 2016, 286, 288 - Yosaya/YOSOI; vgl. auch Ströbele/Hacker/ Thiering, MarkenG, 12. Aufl., § 43 Rn. 26 m. w. N.).
  • BPatG, 21.10.2015 - 29 W (pat) 31/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "ÇARSI (Wort-Bild-Marke)/CARS" - teilweise Waren- und

    Bei nationalen Markenanmeldungen müssen die Waren oder Dienstleistungen, die dem Markenschutz unterliegen sollen, stets eindeutig benannt werden oder durch die Oberbegriffe abgedeckt sein (zur Kritik an der gegenteiligen HABM-Praxis und den rechtlichen Bedenken im Einzelnen: BPatG, Beschluss vom 15.01.2015, 25 W (pat) 76/11 - Yosoja/YOSOI; vgl. hierzu auch Gemeinsame Mitteilung des HABM und der nationalen Ämter zur Anwendung der EuGH-Entscheidung "IP Translator" vom 02.05.2013, zu finden auf der Homepage des DPMA und des HABM).
  • BPatG, 06.04.2016 - 29 W (pat) 574/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Nett von Netto (Wort-Bild-Marke)" - zum

    Dieses in Deutschland geltende Prinzip des "means what it says" ist - auch unter Hinweis auf die EuGH-Entscheidungen "Netto" und "IP-Translator" - vom Bundespatentgericht (Beschluss vom 15.01.2015, 25 W (pat) 76/11 - Yosoja/YOSOI) als zutreffend bestätigt worden.
  • BPatG, 22.02.2016 - 24 W (pat) 513/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "ALBÉA (Wort-Bild-Marke)/BALEA/Balea Professional" -

    Bei dieser Sachlage ist die Einredeerklärung entsprechend § 133 BGB im Zweifel dahingehend auszulegen, dass lediglich die im konkreten Fall ausschließlich rechtserhebliche Einrede nach § 43 Abs. 1 Satz 2 MarkenG erhoben werden soll (vgl. BPatG, Beschl. v. 15. Januar 2015, 25 W (pat) 76/11, Yosoja/YOSOI, verfügbar in PAVIS PROMA).
  • BPatG, 18.03.2019 - 26 W (pat) 38/16
  • BPatG, 06.04.2016 - 29 W (pat) 575/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Nett VON NETTO (Wort-Bild-Marke)" - zum

  • BPatG, 14.12.2018 - 26 W (pat) 64/14
  • BPatG, 22.03.2018 - 25 W (pat) 548/17
  • BPatG, 26.11.2018 - 26 W (pat) 554/17
  • BPatG, 15.11.2018 - 25 W (pat) 536/17
  • BPatG, 14.06.2018 - 25 W (pat) 62/17
  • BPatG, 19.04.2016 - 24 W (pat) 513/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "KRAFT AM WERK (Wort-Bild-Marke)/KRAFTWERK

  • BPatG, 27.09.2018 - 25 W (pat) 560/17
  • BPatG, 19.04.2016 - 24 W (pat) 512/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "KRAFT AM WERK (Wort-Bild-Marke)/KRAFTWERK

  • BPatG, 19.04.2016 - 24 W (pat) 528/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "KRAFT AM WERK (Wort-Bild-Marke)/KRAFTWERK

  • BPatG, 21.05.2019 - 25 W (pat) 13/18
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