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   BPatG, 15.02.2005 - 27 W (pat) 4/04   

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https://dejure.org/2005,35108
BPatG, 15.02.2005 - 27 W (pat) 4/04 (https://dejure.org/2005,35108)
BPatG, Entscheidung vom 15.02.2005 - 27 W (pat) 4/04 (https://dejure.org/2005,35108)
BPatG, Entscheidung vom 15. Februar 2005 - 27 W (pat) 4/04 (https://dejure.org/2005,35108)
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 21.06.2022 - 28 W (pat) 537/21
    In solchen Fällen vermag die Veränderung oder sogar Weglassung des Bildbestandteils den kennzeichnenden Charakter der Kombinationsmarke entscheidend zu berühren (vgl. Ströbele a. a. O., § 26 Rdnr. 228; BGH GRUR 2010, 270 Rdnr. 22 - ATOZ III; BPatG 27 W (pat) 4/04 - Mars/MARS; 26 W (pat) 348/03 - Vitality/V MILRAM Vitality; 26 W (pat) 515/14 - Freesecco/feelsecco; GRUR 2020, 746 - autobid.de/Auto Bild; 29 W (pat) 37/17 - Alliance Healthcare/ALLIANCE).
  • LG Braunschweig, 27.03.2019 - 9 O 853/16

    Die Klägerin begehrt die Verurteilung der Beklagten zur Einwilligung in die

    (vgl. BPat v. 15.02.2005 - 27 W (pat) 4/04 = Anlage K11; LSK 2006, 210159, beck-online).
  • OLG Stuttgart, 10.06.2010 - 2 U 74/09

    Vorliegen einer rechtserhaltenden Benutzung in abgewandelter Form i.S.v. § 26

    Zu Recht hat das Landgericht ausgeführt (LGU S. 8 u./9 o.), dass die in der Entscheidung "mars/Mars" des BPatG (Beschluss vom 15.02.2005, 27 W (pat) 4/04) maßgeblichen Kriterien vorliegend gerade nicht erfüllt sind, denn maßgebend war im damals zu beurteilenden Fall, dass die Größe des Bild- im Verhältnis zum Wortbestandteil verändert wurde und nunmehr stark zurücktrat (a.a.O., Rdnr. 27 in [...] - Hervorhebung durch den Senat).
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