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   BPatG, 15.02.2005 - 27 W (pat) 4/04   

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https://dejure.org/2005,35108
BPatG, 15.02.2005 - 27 W (pat) 4/04 (https://dejure.org/2005,35108)
BPatG, Entscheidung vom 15.02.2005 - 27 W (pat) 4/04 (https://dejure.org/2005,35108)
BPatG, Entscheidung vom 15. Februar 2005 - 27 W (pat) 4/04 (https://dejure.org/2005,35108)
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Wird zitiert von ...

  • OLG Stuttgart, 10.06.2010 - 2 U 74/09

    Vorliegen einer rechtserhaltenden Benutzung in abgewandelter Form i.S.v. § 26

    Zu Recht hat das Landgericht ausgeführt (LGU S. 8 u./9 o.), dass die in der Entscheidung "mars/Mars" des BPatG (Beschluss vom 15.02.2005, 27 W (pat) 4/04) maßgeblichen Kriterien vorliegend gerade nicht erfüllt sind, denn maßgebend war im damals zu beurteilenden Fall, dass die Größe des Bild- im Verhältnis zum Wortbestandteil verändert wurde und nunmehr stark zurücktrat (a.a.O., Rdnr. 27 in [...] - Hervorhebung durch den Senat).
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