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   BPatG, 15.02.2006 - 32 W (pat) 308/03   

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https://dejure.org/2006,30097
BPatG, 15.02.2006 - 32 W (pat) 308/03 (https://dejure.org/2006,30097)
BPatG, Entscheidung vom 15.02.2006 - 32 W (pat) 308/03 (https://dejure.org/2006,30097)
BPatG, Entscheidung vom 15. Februar 2006 - 32 W (pat) 308/03 (https://dejure.org/2006,30097)
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Wird zitiert von ... (15)

  • BPatG, 09.05.2007 - 32 W (pat) 156/04

    ROCHER-Kugel

    In diesem Fall wäre die Produktform durch die Art der Ware selbst bedingt (vgl. hierzu Senatsbeschl. v. 15.2.2006, 32 W (pat) 308/03 - Russisches Schaumgebäck).
  • BPatG, 10.01.2019 - 30 W (pat) 802/17
    Für die Löschung insoweit vergleichbarer dreidimensionaler Warenformmarken ist im Falle ihrer Benutzung ein Gegenstandswert von 150.000.- Euro angenommen worden (BPatG, 32 W (pat) 308/03 - kuppelförmige Praline).
  • BPatG, 10.01.2019 - 30 W (pat) 813/17
    Für die Löschung insoweit vergleichbarer dreidimensionaler Warenformmarken ist im Falle ihrer Benutzung ein Gegenstandswert von 150.000.- Euro angenommen worden (BPatG, 32 W (pat) 308/03 - kuppelförmige Praline).
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