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   BPatG, 15.02.2011 - 27 W (pat) 100/10   

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https://dejure.org/2011,25068
BPatG, 15.02.2011 - 27 W (pat) 100/10 (https://dejure.org/2011,25068)
BPatG, Entscheidung vom 15.02.2011 - 27 W (pat) 100/10 (https://dejure.org/2011,25068)
BPatG, Entscheidung vom 15. Februar 2011 - 27 W (pat) 100/10 (https://dejure.org/2011,25068)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Gelbe Seiten II

    § 54 MarkenG, § 50 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Gelbe Seiten II" - zum Rechtsschutzbedürfnis des Löschungsantragstellers: auch bei zuvor durch die Gesellschaft beantragter Löschung kann jeder Gesellschafter Löschungsantrag stellen - zur Rechtskraftbindung: Entscheidung ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Die Wortfolge "Gelbe Seiten" ist kein Synonym für "Branchenverzeichnisse" und keine beschreibende Angabe; Ein Gesellschafter ist zur Wahrnehmung seiner eigenen rechtlichen und wirtschaftlichen Interessen unabhängig von den Interessen der Gesellschaft berechtigt; Aufgrund ...

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2012, 10
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 19.11.2013 - 27 W (pat) 91/11

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "rapsgelb (Farbmarke)" - zur

    Auch die Schutzfähigkeit des Begriffs "Gelbe Seiten" als Marke (Anmeldetag 21.10.1998, vgl. Beschl. des Senats v. 15.02.2011, 27 W (pat) 100/10) wie die rege Verwendung anderer farbbezogener Angaben, die Verbrauchern nicht ohne Weiteres als Sachangaben verständlich sind (z.B. Blaue Seiten, Weiße Seiten, Grüne Seiten), lassen auf eine zumindest im Ansatz vorhandene branchengebundene Akzeptanz von Farben als Kennzeichnungsmittel schließen.

    Ein Bedeutungsgehalt der eingetragenen Farbe, der zur Beschreibung von Merkmalen der beanspruchten Waren und Dienstleistungen dienen kann, § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, insbesondere als Hinweis auf die Art der Ware als Branchenbuch oder als im Warenkontext sinnfällige Symbolfarbe ist weder geltend gemacht noch erkennbar (siehe auch Beschl. des Senats v. 15.02.2011, 27 W (pat) 100/10 - Gelbe Seiten).

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