Rechtsprechung
   BPatG, 15.02.2012 - 30 W (pat) 86/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,1642
BPatG, 15.02.2012 - 30 W (pat) 86/10 (https://dejure.org/2012,1642)
BPatG, Entscheidung vom 15.02.2012 - 30 W (pat) 86/10 (https://dejure.org/2012,1642)
BPatG, Entscheidung vom 15. Februar 2012 - 30 W (pat) 86/10 (https://dejure.org/2012,1642)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "perfect smile (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "perfect smile (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zurückweisung der Anmeldung der Ware "Anti- Schnarch-Schienen"; Fehlende Unterscheidungskraft bei der Zusammensetzung der Wörter "perfect" und "smile"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

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