Rechtsprechung
   BPatG, 15.02.2016 - 26 W (pat) 49/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,3089
BPatG, 15.02.2016 - 26 W (pat) 49/14 (https://dejure.org/2016,3089)
BPatG, Entscheidung vom 15.02.2016 - 26 W (pat) 49/14 (https://dejure.org/2016,3089)
BPatG, Entscheidung vom 15. Februar 2016 - 26 W (pat) 49/14 (https://dejure.org/2016,3089)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "matratzen direct" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Unterscheidungskraft des Wort-/ Bildzeichens "matratzen direct" für Waren und Dienstleistungen aus dem Bereich Matratzen und Matratzeneinzelhandel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BPatG, 22.03.2018 - 26 W (pat) 525/15
    aaa) Das schwarze Quadrat, in dem die beiden Wortbestandteile mittig platziert sind, wird nur als gewöhnliche Hintergrundgestaltung für die weißen und orangenen Buchstaben wahrgenommen (BPatG 26 W (pat) 49/14 - matratzendirect).

    Orange ist jedoch eine Modefarbe, die häufig in der Werbung eingesetzt wird (vgl. BPatG 29 W (pat) 2/12 - Bueroservice24; 32 W (pat) 15/05 - MORE EVENTS; 26 W (pat) 49/14 - matratzendirect).

  • BPatG, 18.07.2016 - 26 W (pat) 87/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "City-POST 24 (Wort-Bild-Marke)/POST/Deutsche Post

    Die graphische Ausgestaltung mit einem blauen Rechteck sowie mit weißen und orangefarbenen Buchstaben ist werbeüblich (vgl. BPatG 26 W (pat) 49/14 - matratzendirect) und nicht geeignet, von der Verwechslungsgefahr mit der Widerspruchswortmarke wegzuführen.
  • BPatG, 13.02.2017 - 26 W (pat) 511/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "MEISTERSCHRANK (Wort-Bild-Marke)" - keine

    aa) Das schwarze Rechteck, in dem der Wortbestandteil mittig platziert ist, wird nur als gewöhnliche Hintergrundgestaltung für die weißen Großbuchstaben wahrgenommen (BPatG 26 W (pat) 49/14 - matratzendirect).
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