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   BPatG, 15.02.2016 - 26 W (pat) 49/14   

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https://dejure.org/2016,3089
BPatG, 15.02.2016 - 26 W (pat) 49/14 (https://dejure.org/2016,3089)
BPatG, Entscheidung vom 15.02.2016 - 26 W (pat) 49/14 (https://dejure.org/2016,3089)
BPatG, Entscheidung vom 15. Februar 2016 - 26 W (pat) 49/14 (https://dejure.org/2016,3089)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "matratzen direct" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Unterscheidungskraft des Wort-/ Bildzeichens "matratzen direct" für Waren und Dienstleistungen aus dem Bereich Matratzen und Matratzeneinzelhandel

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "matratzen direct" - keine Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "matratzen direct" - keine Unterscheidungskraft

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BPatG, 22.03.2018 - 26 W (pat) 525/15
    aaa) Das schwarze Quadrat, in dem die beiden Wortbestandteile mittig platziert sind, wird nur als gewöhnliche Hintergrundgestaltung für die weißen und orangenen Buchstaben wahrgenommen (BPatG 26 W (pat) 49/14 - matratzendirect).

    Orange ist jedoch eine Modefarbe, die häufig in der Werbung eingesetzt wird (vgl. BPatG 29 W (pat) 2/12 - Bueroservice24; 32 W (pat) 15/05 - MORE EVENTS; 26 W (pat) 49/14 - matratzendirect).

  • BPatG, 09.07.2019 - 26 W (pat) 4/16
    c) In klanglicher Hinsicht wird der Gesamteindruck der jüngeren Wort- /Bildmarke durch das Wortelement "e-miglia" geprägt, zumal es im Zentrum platziert ist und die schwarze Umrandung eine werbeübliche Hintergrundgestaltung darstellt (BPatG 26 W (pat) 49/14 - matratzendirect).
  • BPatG, 18.07.2016 - 26 W (pat) 87/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "City-POST 24 (Wort-Bild-Marke)/POST/Deutsche Post

    Die graphische Ausgestaltung mit einem blauen Rechteck sowie mit weißen und orangefarbenen Buchstaben ist werbeüblich (vgl. BPatG 26 W (pat) 49/14 - matratzendirect) und nicht geeignet, von der Verwechslungsgefahr mit der Widerspruchswortmarke wegzuführen.
  • BPatG, 27.05.2019 - 26 W (pat) 509/18
    fff) Bei den beanspruchten Dienstleistungen der Klasse 35 "Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Waren aus Holz, insbesondere Möbel, Einrichtungsgegenstände " wird der angesprochene Fachverkehr die Wortkombination "Interieur Branding" wegen der funktionellen Nähe dieser Dienstleistungen zu den Waren, mit denen Handel getrieben werden soll, nicht als betrieblichen Herkunftshinweis, sondern nur als Sachhinweis auf den Gegenstand des (Online-)Einzel- und Großhandels ansehen (vgl. BPatG 29 W (pat) 41/12 - CAMOMILLA; 29 W (pat) 525/10 - fashion.de; 26 W (pat) 49/14 - matratzendirect), nämlich auf Waren, die aufgrund besonderer Merkmale dazu beitragen, die Inneneinrichtung zu einem einprägsamen Markenerlebnis zu machen.
  • BPatG, 13.02.2017 - 26 W (pat) 511/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "MEISTERSCHRANK (Wort-Bild-Marke)" - keine

    aa) Das schwarze Rechteck, in dem der Wortbestandteil mittig platziert ist, wird nur als gewöhnliche Hintergrundgestaltung für die weißen Großbuchstaben wahrgenommen (BPatG 26 W (pat) 49/14 - matratzendirect).
  • BPatG, 11.09.2019 - 27 W (pat) 543/18
    An den hierfür an die Grafik zu stellenden erforderlichen "Überschuss" sind im Rahmen der Prüfung des Gesamtzeichens dabei umso strengere Anforderungen zu stellen, je deutlicher der schutzunfähige, beschreibende Charakter des Wortbestandteils selbst hervortritt (BGH GRUR 2001, 1153 - antiKALK; GRUR 2009, 954 Rn. 17 - Kinder III; BPatG BeckRS 2014, 18613 - küche; BeckRS 2015, 09307 - ctc cartech company; BeckRS 2015, 18874 - Kommune 2.0; BeckRS 2016, 04349 - matratzen direct).
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