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   BPatG, 15.02.2016 - 26 W (pat) 67/13   

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https://dejure.org/2016,2501
BPatG, 15.02.2016 - 26 W (pat) 67/13 (https://dejure.org/2016,2501)
BPatG, Entscheidung vom 15.02.2016 - 26 W (pat) 67/13 (https://dejure.org/2016,2501)
BPatG, Entscheidung vom 15. Februar 2016 - 26 W (pat) 67/13 (https://dejure.org/2016,2501)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren- "BWnet" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragungsfähigkeit des Wortzeichens "BWnet" für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 38 und 43; Voraussetzungen für ein Vorliegen des Schutzhindernisses der fehlenden Unterscheidungskraft i.S.d. § 8 Abs. 2 MarkenG

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren- "BWnet" - keine Unterscheidungskraft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren- "BWnet" - keine Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren- "BWnet" - keine Unterscheidungskraft

 
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