Rechtsprechung
| BPatG, 15.02.2017 - 29 W (pat) 20/15 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "JADE POST (Wort-Bild-Marke)/Deutsche Post" - Dienstleistungsidentität - zum Aufmerksamkeitsgrad der Verkehrskreise - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Löschung der Wort-/Bildmarke "JADE POST" wegen möglicher Verwechslungsgefahr mit der älteren Widerspruchsmarke "Deutsche Post" für Dienstleistungen der Klasse 39
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "JADE POST (Wort-Bild-Marke)/Deutsche Post" - Dienstleistungsidentität - zum Aufmerksamkeitsgrad der Verkehrskreise - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "JADE POST (Wort-Bild-Marke)/Deutsche Post" - Dienstleistungsidentität - zum Aufmerksamkeitsgrad der Verkehrskreise - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)