Rechtsprechung
| BPatG, 15.03.2000 - 29 W (pat) 44/99 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,32557) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BPatG, 10.12.1997 - 26 W (pat) 77/97
Markenschutz - Schutzfähigkeit von Getränkeflaschen, Fehlende …
Auszug aus BPatG, 15.03.2000 - 29 W (pat) 44/99
Der angefochtene Beschluß war bereits deshalb aufzuheben, weil er statt der im vorliegenden Verfahren angemeldeten dreidimensionalen Marke eines "8"-förmigen Füllkörpers ausdrücklich deren Abbildung als Bildmarke beurteilt, insofern den aus dem Parallelverfahren über diese Marke gefaßten Beschluß nahezu wortgleich übernimmt, und damit die vorliegend allein maßgeblichen Schutzvoraussetzungen für eine dreidimensionale Marke (vgl. u.a. den Senatsbeschluß in GRUR 1998, 706 ff. "Montre I"; BPatGE 39, 132 "Weiße Kokosflasche"; BPatGE 39, 158 betr.Es handelt sich vielmehr um eine im gegebenen Sachzusammenhang ausreichend phantasievolle Gestaltung, deren Abweichungen zu funktionell vergleichbaren Produkten nicht nur geringfügig sind (vgl. BPatGE 39, 158 betr.
- BPatG, 26.11.1997 - 26 W (pat) 87/97
Markenschutz - Schutzfähigkeit von Getränkeflaschen
Auszug aus BPatG, 15.03.2000 - 29 W (pat) 44/99
Der angefochtene Beschluß war bereits deshalb aufzuheben, weil er statt der im vorliegenden Verfahren angemeldeten dreidimensionalen Marke eines "8"-förmigen Füllkörpers ausdrücklich deren Abbildung als Bildmarke beurteilt, insofern den aus dem Parallelverfahren über diese Marke gefaßten Beschluß nahezu wortgleich übernimmt, und damit die vorliegend allein maßgeblichen Schutzvoraussetzungen für eine dreidimensionale Marke (vgl. u.a. den Senatsbeschluß in GRUR 1998, 706 ff. "Montre I"; BPatGE 39, 132 "Weiße Kokosflasche"; BPatGE 39, 158 betr. - BGH, 28.11.1991 - I ZB 4/90
Freihaltebdürfnis bei geteilter Verkehrsauffassung - Zukünftiges …
Auszug aus BPatG, 15.03.2000 - 29 W (pat) 44/99
Konkrete Anhaltspunkte für eine entsprechende Entwicklung (s. BGH GRUR 1990, 517, 518 "SMARTWARE"; 1992, 515, 516 "VAMOS") sind aber weder von der Markenstelle erörtert worden noch haben sie sich für den Senat ergeben.
- BGH, 22.03.1990 - I ZB 2/89
"SMARTWARE"; Freihaltebedürfnis für ein Computerprogramm
Auszug aus BPatG, 15.03.2000 - 29 W (pat) 44/99
Konkrete Anhaltspunkte für eine entsprechende Entwicklung (s. BGH GRUR 1990, 517, 518 "SMARTWARE"; 1992, 515, 516 "VAMOS") sind aber weder von der Markenstelle erörtert worden noch haben sie sich für den Senat ergeben. - BGH, 24.06.1999 - I ZB 45/96
ABSOLUT; Eintragungshindernis der Gattungsbezeichnung
Auszug aus BPatG, 15.03.2000 - 29 W (pat) 44/99
Wie oben ausgeführt, hat der Senat hat im Rahmen der Beurteilung des Freihaltebedürfnisses keinen für die fraglichen Waren im Vordergrund stehenden sachbeschreibenden Gehalt der Marke im Hinblick auf die angemeldeten Waren (vgl. BGH MarkenR 1999, 347, 348f. - Absolut) feststellen können. - BPatG, 28.01.1998 - 29 W (pat) 50/97
Auszug aus BPatG, 15.03.2000 - 29 W (pat) 44/99
Der angefochtene Beschluß war bereits deshalb aufzuheben, weil er statt der im vorliegenden Verfahren angemeldeten dreidimensionalen Marke eines "8"-förmigen Füllkörpers ausdrücklich deren Abbildung als Bildmarke beurteilt, insofern den aus dem Parallelverfahren über diese Marke gefaßten Beschluß nahezu wortgleich übernimmt, und damit die vorliegend allein maßgeblichen Schutzvoraussetzungen für eine dreidimensionale Marke (vgl. u.a. den Senatsbeschluß in GRUR 1998, 706 ff. "Montre I"; BPatGE 39, 132 "Weiße Kokosflasche"; BPatGE 39, 158 betr.