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   BPatG, 15.03.2006 - 30 W (pat) 215/03   

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https://dejure.org/2006,37579
BPatG, 15.03.2006 - 30 W (pat) 215/03 (https://dejure.org/2006,37579)
BPatG, Entscheidung vom 15.03.2006 - 30 W (pat) 215/03 (https://dejure.org/2006,37579)
BPatG, Entscheidung vom 15. März 2006 - 30 W (pat) 215/03 (https://dejure.org/2006,37579)
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Wird zitiert von ...

  • OLG Köln, 17.05.2013 - 6 U 208/12

    Ansprüche wegen Verletzung der Wortmarke "PINAR"

    aa) Die Bezeichnung "PINAR" ist auf den Schauseiten des Etiketts von dem darüber angebrachten Wort-/Bildlogo "Egetürk" und dem unteren Bildelement in Gestalt einer Kuh vor einer idealisierten Landschaft räumlich, farblich und optisch abgesetzt angebracht und wirkt auf diese Weise als eigenständiges Kennzeichen (vgl. auch BPatG vom 15.03.2006 - 30 W (pat) 215/03 -, vom 15.03.2006 - 30 W (pat) 216/03 -, jeweils S. 6).
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