Rechtsprechung
   BPatG, 15.03.2012 - 27 W (pat) 100/11   

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https://dejure.org/2012,9289
BPatG, 15.03.2012 - 27 W (pat) 100/11 (https://dejure.org/2012,9289)
BPatG, Entscheidung vom 15.03.2012 - 27 W (pat) 100/11 (https://dejure.org/2012,9289)
BPatG, Entscheidung vom 15. März 2012 - 27 W (pat) 100/11 (https://dejure.org/2012,9289)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Expedition Seele" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragungsfähigkeit der Wortmarke "Expedition Seele" für Waren und Dienstleistungen im Bereich Computersoftware und Printmedien

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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