Rechtsprechung
| BPatG, 15.03.2018 - 30 W (pat) 66/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Multiflux" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 03.08.2020 - 26 W (pat) 503/20
Markenbeschwerdeverfahren - "Ginberry" - Freihaltungsbedürfnis
Die beanspruchte Wortkombination weise genauso wie "Baby-Dry" (EuGH GRUR 2001, 1145), "DOUBLEMINT" (EuG T-193/99), "Multiflux" (30 W (pat) 66/16), "MICROMASTER" (30 W (pat) 512/12) und "pedifit" (25 W (pat) 94/12) eine der Struktur nach ungewöhnliche Verbindung auf, die zudem kein bekannter Ausdruck der englischen Sprache sei.