Rechtsprechung
| BPatG, 15.03.2021 - 26 W (pat) 12/19 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,7044) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "PUNKT 12" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)