Rechtsprechung
   BPatG, 15.04.2003 - 24 W (pat) 108/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,19145
BPatG, 15.04.2003 - 24 W (pat) 108/01 (https://dejure.org/2003,19145)
BPatG, Entscheidung vom 15.04.2003 - 24 W (pat) 108/01 (https://dejure.org/2003,19145)
BPatG, Entscheidung vom 15. April 2003 - 24 W (pat) 108/01 (https://dejure.org/2003,19145)
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Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ...  

  • KG, 17.02.2004 - 5 U 366/03

    Markenschutz: Verwechslungsgefahr zwischen den Zeitschriftentiteln

    Ohne Erfolg beruft sich die Antragsgegnerin zur Begründung ihrer gegenteiligen Auffassung auf den Beschluss des Bundespatentgerichts vom 15. April 2003 24 W(pat) 108/01 (Anl. AG 1), in dem die Wort/Bild-Marke "FINANZtest" für die beantragten Warenklassen als schutzunfähig angesehen worden ist.
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