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   BPatG, 15.04.2019 - 26 W (pat) 549/18   

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https://dejure.org/2019,11758
BPatG, 15.04.2019 - 26 W (pat) 549/18 (https://dejure.org/2019,11758)
BPatG, Entscheidung vom 15.04.2019 - 26 W (pat) 549/18 (https://dejure.org/2019,11758)
BPatG, Entscheidung vom 15. April 2019 - 26 W (pat) 549/18 (https://dejure.org/2019,11758)
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Wird zitiert von ... (6)

  • BPatG, 28.02.2020 - 30 W (pat) 26/18
    Auch gebe es keinen sachlichen Grund, im Hinblick auf Dienstleistungen von der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes abzuweichen (unter Hinweis auf BGH GRUR 2005, 417, 419 - BerlinCard; GRUR 2012, 272, Nr. 14 - Rheinpark-Center Neuss; BPatG, 26 W (pat) 549/18 - INTERMATE).
  • BPatG, 14.09.2020 - 26 W (pat) 524/20
    aa) Zunächst bezieht sich der Beschluss des BPatG zu "Surf.GREEN" (26 W (pat) 522) nur auf die Dienstleistung "Werbung", bei der besondere Kriterien zu berücksichtigen sind: Da es nicht den Branchengewohnheiten entspricht, Werbedienstleistungen durch das beworbene Produkt(sortiment) zu charakterisieren, weil die Festlegung auf einen bestimmten Inhalt eine nicht gewollte Beschränkung bedeutet, hat eine Bezeichnung nur dann beschreibenden Charakter, wenn sie die Art des Mediums oder die Branche angibt, auf die die Werbedienstleistungen bezogen sind (BGH GRUR 2009, 949 Rdnr. 24 - My World; BPatG 29 W (pat) 35/15 - Immer eine Frische voraus; 26 W (pat) 549/18 - Intermate).
  • BPatG, 14.09.2020 - 26 W (pat) 525/20
    aa) Zunächst bezieht sich der Beschluss des BPatG zu "Surf.GREEN" (26 W (pat) 522) nur auf die Dienstleistung "Werbung", bei der besondere Kriterien zu berücksichtigen sind: Da es nicht den Branchengewohnheiten entspricht, Werbedienstleistungen durch das beworbene Produkt(sortiment) zu charakterisieren, weil die Festlegung auf einen bestimmten Inhalt eine nicht gewollte Beschränkung bedeutet, hat eine Bezeichnung nur dann beschreibenden Charakter, wenn sie die Art des Mediums oder die Branche angibt, auf die die Werbedienstleistungen bezogen sind (BGH GRUR 2009, 949 Rdnr. 24 - My World; BPatG 29 W (pat) 35/15 - Immer eine Frische voraus; 26 W (pat) 549/18 - Intermate).
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