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   BPatG, 15.04.2019 - 26 W (pat) 64/16   

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https://dejure.org/2019,12832
BPatG, 15.04.2019 - 26 W (pat) 64/16 (https://dejure.org/2019,12832)
BPatG, Entscheidung vom 15.04.2019 - 26 W (pat) 64/16 (https://dejure.org/2019,12832)
BPatG, Entscheidung vom 15. April 2019 - 26 W (pat) 64/16 (https://dejure.org/2019,12832)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 15.03.2021 - 25 W (pat) 14/20
    Unterscheidungskräftig ist eine geschäftliche Bezeichnung allgemein dann, wenn der Verkehr sie als namensmäßigen Hinweis auf ein bestimmtes Unternehmen versteht, wobei es genügt, dass sich ein ausschließlich unternehmensbeschreibender Sinngehalt nicht feststellen lässt (BGH GRUR-RR 2010, 205 Rdnr. 22 - Haus & Grund IV; GRUR 2008, 1108 Rdnr. 32 - Haus & Grund III; BPatG 26 W (pat) 64/16 - Spotted.de).
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