Rechtsprechung
BPatG, 15.04.2021 - 30 W (pat) 514/20 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,14779) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "eBike Protect" - fehlende Unterscheidungskraft - rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "eBike Protect" - fehlende Unterscheidungskraft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)