Rechtsprechung
   BPatG, 15.05.2013 - 29 W (pat) 75/12   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,15599
BPatG, 15.05.2013 - 29 W (pat) 75/12 (https://dejure.org/2013,15599)
BPatG, Entscheidung vom 15.05.2013 - 29 W (pat) 75/12 (https://dejure.org/2013,15599)
BPatG, Entscheidung vom 15. Mai 2013 - 29 W (pat) 75/12 (https://dejure.org/2013,15599)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,15599) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2014, 79



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)  

  • BPatG, 17.02.2017 - 29 W (pat) 37/13

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Pippi Langstrumpf" - Namen

    Personennamen sind gemäß der ausdrücklichen Regelung in § 3 Abs. 1 MarkenG abstrakt markenfähig, unterliegen aber in gleicher Weise wie sonstige Markenformen der Prüfung auf absolute Schutzhindernisse nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG (st. Rsp.; vgl. EuGH GRUR 2004, 946 Rn. 25 - Nichols plc/Registrar of Trade Marks, [Nichols]; BPatG GRUR 2014, 79, 80 - Mark Twain; GRUR 2012, 1148, 1149 - Robert Enke; GRUR 2008, 522 - Percy Stuart; Beschluss vom 06.02.2008, 32 W (pat) 92/06 - Maya Plisetskaya).

    Das Geschäftsumfeld der beanspruchten Waren und Dienstleistungen prägt die Auffassung der Verkehrskreise bei der Einordnung eines Personennamens als reines Identifizierungsmittel, als Sachangabe oder als betrieblichen Herkunftshinweis (BPatG GRUR 2014, 79, 80 - Mark Twain; GRUR 2008, 512, 513 - Ringelnatz).

    Hieraus folgt aber nicht, dass der Verkehr einen Namen immer auch als Hinweis auf die Herkunft von Waren oder Dienstleistungen aus einem Unternehmen und damit als Marke auffasst (vgl. BPatG GRUR 2014, 79, 80 - MARK TWAIN; GRUR 2008, 512, 514 - Ringelnatz; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2016, 153, 155 - Püppi).

  • BPatG, 25.02.2019 - 27 W (pat) 519/18
    aa) Die Beurteilung der Unterscheidungskraft von Namen natürlicher Personen erfolgt nach den für alle Markenformen geltenden Grundsätzen (EuGH C-404/02, GRUR 2004, 946 Rn. 25 - Nichols; BGH GRUR 2018, 301 Rn. 12 - Pippi- Langstrumpf-Marke; BPatG BeckRS 2016, 18764 - Pippi Langstrumpf; BPatG GRUR 2014, 79, 80 - Mark Twain; GRUR 2008, 518, 520 - Karl May).
  • BPatG, 01.07.2014 - 27 W (pat) 521/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "MIR REICHT'S. ICH GEH SCHAUKELN" - keine

    Entgegen der Anmelderin umfasst dieser offene Tatbestand nicht ausschließlich Anpreisungen und Werbeaussagen allgemeiner Art. Worte oder Wortfolgen werden auch dann nur als solche und nicht als betriebliches Unterscheidungsmittel wahrgenommen, wenn sie - vergleichbar einer einfachen Musterung oder Farbgestaltung - unmittelbar erkennbar als bloßes Mittel der Warengestaltung dienen (wohl ähnlich BGH GRUR 2012, 1044 Rn. 15 - Neuschwanstein; GRUR 2010, 838 - DDR-Symbol; BPatG, Beschl. v. 6. Mai 2009, 29 W (pat) 55/07 - DON'T PANIC i'M ISLAMIC; GRUR 2014, 79, 80 - Mark Twain).
  • BPatG, 28.04.2016 - 26 W (pat) 18/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "Lille Smuk" - Unterscheidungskraft - kein

    bb) Zwar kann neben dem Durchschnittsverbraucher ebenso das Verständnis der am Handel beteiligten Fachkreise allein von ausschlaggebender Bedeutung sein, um ein Eintragungshindernis zu begründen (vgl. EuGH GRUR 2006, 411 ff. - Matratzen Concord/Hukla; GRUR 2004, 682, Rdnr. 26 - Bostongurka; BPatG GRUR 2014, 79, 81 - Mark Twain).
  • BPatG, 01.06.2017 - 25 W (pat) 4/17

    Verwechslungsgefahr der zur Eintragung ins Markenregister angemeldeten

    Die erforderliche Unterscheidungskraft kann einem Zeichen, das der Name einer berühmten Persönlichkeit ist, nur dann fehlen, wenn die angesprochenen Verkehrskreise in dem Namen nur eine sachbezogene oder werbewirksame Aussage sehen (BPatG GRUR 2008, 518, 521 - Karl May; GRUR 2014, 79, 80 ff. - Mark Twain).
  • BPatG, 17.05.2017 - 29 W (pat) 77/13

    Eintragungsfähigkeit des Wortzeichens "Georg Meistermann" für Waren der Klassen

    Sie sind nach der ausdrücklichen Regelung in § 3 Abs. 1 MarkenG abstrakt markenfähig und unterliegen in gleicher Weise wie sonstige Markenformen der Prüfung auf absolute Schutzhindernisse (st. Rsp.; vgl. EuGH GRUR 2004, 946 Rn. 25 - Nichols plc/Registrar of Trade Marks [Nichols]; BPatG GRUR 2014, 79, 80 - Mark Twain; GRUR 2012, 1148, 1149 - Robert Enke; GRUR 2008, 522 - Percy Stuart; GRUR 2008, 512, 513 - Ringelnatz; Beschluss vom 06.02.2008, 32 W (pat) 92/06 - Maya Plisetskaya).
  • BPatG, 18.10.2018 - 25 W (pat) 10/16
    Nach ständiger Rechtsprechung, mit der sich das Oberlandesgericht München in der oben genannten Entscheidung nicht weiter auseinandergesetzt hat, ist bei der Prüfung von Schutzhindernissen nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 bis 3 MarkenG auch das Verständnis der Fachkreise für sich genommen bereits ausreichend maßgeblich, selbst wenn im Zusammenhang mit den betreffenden Waren und Dienstleistungen neben den Fachkreisen auch Endverbraucher angesprochen sind (vgl. hierzu Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 12. Aufl. § 8 Rn. 46; EuGH MarkenR 2013, 110 Rn. 36 Restore; GRUR 2004, 674 Rn. 58 - Postkantoor; GRUR 2006, 411 Rn. 24 - Matratzen Concord/ Hukla; GRUR 2010, 534 Rn. 25 PRANAHAUS; BPatG GRUR 2014, 79, 84 - Mark Twain; GRUR 2015, 493, 494 - Kennfäden in Glasfasergeweben).
  • BPatG, 13.06.2018 - 26 W (pat) 539/17
    Ein derartiger Sachzusammenhang liegt allerdings umso näher, je bekannter die Persönlichkeit und je breiter ein möglicher Verwendungsbereich des Namens ist (BPatG GRUR 2014, 79, 80 ff. - Mark Twain).
  • BPatG, 10.10.2016 - 29 W (pat) 38/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "Pigage (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft -

    Bei der Beurteilung der Schutzfähigkeit unterliegen Personennamen denselben Kriterien wie alle anderen Markenformen (vgl. EuGH GRUR 2004, 946 Rn. 25 - Nichols plc/Registrar of Trade Marks, [Nichols]; BPatG GRUR 2014, 79, 80 - Mark Twain; GRUR 2012, 1148, 1149 - Robert Enke; Beschluss vom 06.02.2008, 32 W (pat) 92/06 - Maya Plisetskaya).
  • BPatG, 13.03.2018 - 25 W (pat) 527/16

    Anspruch auf Eintragung der Bezeichnung "Smart Energy Backbone" für Waren der

    Nach ständiger Rechtsprechung kann auch das Verständnis der angesprochenen Fachkreise allein und für sich genommen von ausschlaggebender Bedeutung für die Bejahung bzw. Verneinung der Unterscheidungskraft sein (EuGH GRUR 2006, 411, Rn. 24 - Matratzen Concord/Hukla; MarkenR 2013, 110, Rn. 71 - Restore; BPatG GRUR 2014, 79, 84 - Mark Twain; GRUR 2015, 493, 494 - Kennfäden in Glasfasergeweben).
  • BPatG, 14.12.2017 - 28 W (pat) 516/17

    Eintragungsfähigkeit der Bezeichnung "EINSTEIN'S GARAGE" als Wortmarke in das

  • BPatG, 05.02.2015 - 30 W (pat) 520/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "CINE ENGINE" - Marke ist teilweise für die

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht