Rechtsprechung
   BPatG, 15.06.2010 - 24 W (pat) 96/08   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,23101
BPatG, 15.06.2010 - 24 W (pat) 96/08 (https://dejure.org/2010,23101)
BPatG, Entscheidung vom 15.06.2010 - 24 W (pat) 96/08 (https://dejure.org/2010,23101)
BPatG, Entscheidung vom 15. Juni 2010 - 24 W (pat) 96/08 (https://dejure.org/2010,23101)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,23101) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 30.03.2011 - 24 W (pat) 41/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "OFFICELED" - keine Unterscheidungskraft

    Für einen englischen Muttersprachler mag die Zusammenziehung jedenfalls auf den ersten Blick eher ungewöhnlich erscheinen, für deutsche Verbraucher gilt diese Überlegung aber nicht, weil im Deutschen die Zusammenschreibung von Wörtern, auch solchen fremdsprachlicher Herkunft, sprachüblich ist (vgl. z. B. BPatG, Beschluss vom 15.06.2010, 24 W (pat) 96/08 printadvice).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht