Rechtsprechung
   BPatG, 15.06.2010 - 3 Ni 37/08 (EU)   

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https://dejure.org/2010,26593
BPatG, 15.06.2010 - 3 Ni 37/08 (EU) (https://dejure.org/2010,26593)
BPatG, Entscheidung vom 15.06.2010 - 3 Ni 37/08 (EU) (https://dejure.org/2010,26593)
BPatG, Entscheidung vom 15. Juni 2010 - 3 Ni 37/08 (EU) (https://dejure.org/2010,26593)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 12.01.2017 - 3 Ni 17/15

    Voraussetzungen für die Nichtigkerklärung eines europäischen Patents mit der

    Dagegen spricht auch nicht, dass der Fachmann als erstes sein Fachwissen heranzieht, bevor er sich einer aufwändigen Literaturrecherche zuwendet (vgl. BPatG, Urteil vom 15. Juni 2010, S. 14 le. Abs. - 3 Ni 37/08 (EU)).
  • BPatG, 17.11.2011 - 3 ZA (pat) 54/11

    Patentnichtigkeitsklageverfahren - mehrere Gerichtsgebühren bei nachträglicher

    Mit Beschlüssen vom 4. August 2009 und vom 21. September 2009 hat der Senat die Verfahren 3 Ni 37/08 (EU), 3 Ni 9/09 (EU) und 3 Ni 15/09 (EU), die jeweils Klagen gegen das europäische Patent EP... (DE...) betrafen, miteinander verbunden, wobei das Verfahren 3 Ni 37/08 (EU) führte.
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