Rechtsprechung
   BPatG, 15.06.2012 - 26 W (pat) 537/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,13905
BPatG, 15.06.2012 - 26 W (pat) 537/11 (https://dejure.org/2012,13905)
BPatG, Entscheidung vom 15.06.2012 - 26 W (pat) 537/11 (https://dejure.org/2012,13905)
BPatG, Entscheidung vom 15. Juni 2012 - 26 W (pat) 537/11 (https://dejure.org/2012,13905)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Stadtwerke Strom Service" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft bei Verwendung der Wortmarke 30 2011 011 055.7 "Stadtwerke Strom Service" im Bereich der Klasse 4 und Klasse 39 (Wasserversorgung, Transport)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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