Rechtsprechung
   BPatG, 15.06.2014 - 27 W (pat) 70/13   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 30 Abs 1 S 2 MarkenV, § 42 Abs 1 MarkenG, § 65 Abs 1 Nr 4 MarkenG, § 65 Abs 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "FFH - flott - fröhlich - hervorragend/Hit Radio FFH (Wort-Bild-Marke)/Hit Radio FFH (geschäftliche Bezeichnung)" - zur Kennzeichnungskraft - Dienstleistungsidentität - Prägung durch identischen Wortbestandteil - klangliche Verwechslungsgefahr - fehlende Angaben zum weiteren Widerspruchskennzeichen - Unzulässigkeit des Widerspruchs

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "FFH - flott - fröhlich - hervorragend/Hit Radio FFH (Wort-Bild-Marke)/Hit Radio FFH (geschäftliche Bezeichnung)" - zur Kennzeichnungskraft - Dienstleistungsidentität - Prägung durch identischen Wortbestandteil - klangliche Verwechslungsgefahr - fehlende Angaben zum weiteren Widerspruchskennzeichen - Unzulässigkeit des Widerspruchs

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr zweier Marken mit Bestandteil "FFH" im Bereich Rundfunk

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

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