Rechtsprechung
   BPatG, 15.06.2016 - 30 W (pat) 561/13   

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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 18.11.2016 - 28 W (pat) 61/13  
    Dazu müssen aber besondere Umstände feststellbar sein, die es rechtfertigen, in einem zusammengesetzten Zeichen einzelne oder mehrere Bestandteile als selbständig kennzeichnend anzusehen (BGH GRUR 2013, 833, Rdnr. 50 - Culinaria/Villa Culinaria; BPatG, Beschluss vom 15. Juni 2016, Az.: 30 W (pat) 561/13 - PRAXISvital/VITAL).
  • BPatG, 28.07.2016 - 29 W (pat) 504/15  
    Soweit allerdings die Beschwerdeführerin in diesem Zusammenhang auf eine Entscheidung des 30. Senats in Sachen 30 W (pat) 561/13 in einem vermeintlich vergleichbaren Fall verweist, ist anzumerken, dass diese einzelfallbezogene, die Verwechslungsgefahr (ohnehin nur teilweise) bejahende Entscheidung sich keinesfalls ohne weiteres auf den vorliegenden Fall übertragen lässt.
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