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   BPatG, 15.06.2020 - 29 W (pat) 21/19   

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https://dejure.org/2020,17387
BPatG, 15.06.2020 - 29 W (pat) 21/19 (https://dejure.org/2020,17387)
BPatG, Entscheidung vom 15.06.2020 - 29 W (pat) 21/19 (https://dejure.org/2020,17387)
BPatG, Entscheidung vom 15. Juni 2020 - 29 W (pat) 21/19 (https://dejure.org/2020,17387)
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  • BPatG, 15.03.2021 - 25 W (pat) 546/20
    Versteht der Verkehr einen Personennamen lediglich als eine Waren oder Dienstleistungen beschreibende Sachangabe, fehlt es an der erforderlichen Unterscheidungskraft (EuGH GRUR 2004, 946, Rn. 25 ff - Nichols plc/Register of Trademarks; BGH GRUR 2003, 342, 343 - Winnetou; GRUR 2008, 1093 Rn. 15 - Marlene-Dietrich-Bildnis I; BGH GRUR 2018, 301, Rn. 12 - Pippi-Langstrumpf-Marke; BPatG 29 W (pat) 508/20 - Helmut Rahn; 29 W (pat) 510/17 - Max Schmeling; 29 W (pat) 21/19 - Fritz Walter; zur Kennzeichnungskraft entsprechender Bezeichnungen: BGH GRUR 2019, 1058 Rn. 22 - KNEIPP).

    Dem folgend hat das Bundespatentgericht seit der Entscheidung des erkennenden Senats zu der Anmeldung "Richard Wagner Barren" zahlreiche Anmeldungen von Namen berühmter Persönlichkeiten als Marke für schutzfähig erachtet (BPatG 29 W (pat) 508/20 - Helmut Rahn; 29 W (pat) 510/17 - Max Schmeling; 29 W (pat) 21/19 - Fritz Walter; die Entscheidungen sind über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).

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