Rechtsprechung
| BPatG, 15.06.2020 - 29 W (pat) 21/19 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,17387) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Bundespatentgericht
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Fritz Walter" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - keine ersichtliche Täuschungsgefahr - keine böswillige Markenanmeldung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 15.03.2021 - 25 W (pat) 546/20
Markenbeschwerdeverfahren - "Mozart Kaffee (Wort-Bild-Marke)" - zur …
Versteht der Verkehr einen Personennamen lediglich als eine Waren oder Dienstleistungen beschreibende Sachangabe, fehlt es an der erforderlichen Unterscheidungskraft (…EuGH GRUR 2004, 946, Rn. 25 ff - Nichols plc/Register of Trademarks; BGH GRUR 2003, 342, 343 - Winnetou;… GRUR 2008, 1093 Rn. 15 - Marlene-Dietrich-Bildnis I;… BGH GRUR 2018, 301, Rn. 12 - Pippi-Langstrumpf-Marke; BPatG 29 W (pat) 508/20 - Helmut Rahn; 29 W (pat) 510/17 - Max Schmeling; 29 W (pat) 21/19 - Fritz Walter; zur Kennzeichnungskraft entsprechender Bezeichnungen: BGH GRUR 2019, 1058 Rn. 22 - KNEIPP).Dem folgend hat das Bundespatentgericht seit der Entscheidung des erkennenden Senats zu der Anmeldung "Richard Wagner Barren" zahlreiche Anmeldungen von Namen berühmter Persönlichkeiten als Marke für schutzfähig erachtet (BPatG 29 W (pat) 508/20 - Helmut Rahn; 29 W (pat) 510/17 - Max Schmeling; 29 W (pat) 21/19 - Fritz Walter; die Entscheidungen sind über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
- BPatG, 17.01.2022 - 28 W (pat) 549/19 In Abhängigkeit von den jeweiligen Umständen, die der Verkehr über die Person hinaus mit einem Personennamen und den konkreten Waren und Dienstleistungen verbindet, kann der Name daher einen beschreibenden Begriffsinhalt aufweisen (…BPatG a. a. O. Rdnr. 25 - Ringelnatz; 29 W (pat) 21/19 - Fritz Walter).