Rechtsprechung
   BPatG, 15.07.2010 - 30 W (pat) 44/09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,24085
BPatG, 15.07.2010 - 30 W (pat) 44/09 (https://dejure.org/2010,24085)
BPatG, Entscheidung vom 15.07.2010 - 30 W (pat) 44/09 (https://dejure.org/2010,24085)
BPatG, Entscheidung vom 15. Juli 2010 - 30 W (pat) 44/09 (https://dejure.org/2010,24085)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,24085) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "AGENDIA (Wort-Bildmarke)/AREDIA"- keine Verwechslungsgefahr mangels Waren- bzw. Dienstleistungsnähe -

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BPatG, 15.02.2012 - 28 W (pat) 93/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Spirit/ACCU-CHEK SPIRIT" - teilweise

    Eine Ähnlichkeit kommt daher nur für solche Produkte in Betracht, die auf demselben oder auf eng benachbartem medizinischem Gebiet ebenfalls der Therapie dienen können; demgegenüber ist sie für alle Produkte, die vorrangig oder gar ausschließlich Diagnose zwecken dienen, als nur äusserst gering, wenn nicht sogar schon als unähnlich anzusehen (vgl. BPatG 30 W (pat) 44/09 - AGENDIA/AREDIA , veröffentlicht auf https://www.pavis-proma.de und www.juris.de).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht