Rechtsprechung
   BPatG, 15.08.2012 - 26 W (pat) 520/12   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 37 Abs 1 MarkenG, § 97 MarkenG, § 103 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Trend Factory" - Freihaltungsbedürfnis

  • kanzlei.biz

    Kein Schutz für "Trend Factory'

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Eintragungsfähigkeit der Kollektivmarke "Trend Factory" für Waren aus den Bereichen Möbel, Spiegel und Bilderrahmen im Hinblick auf die Unterscheidungskraft der Marke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 29.01.2013 - 33 W (pat) 531/11  

    Markenbeschwerdeverfahren - "NEO" - fehlende Unterscheidungskraft -

    Grobe Rechtsfehler der Markenstelle oder sonstige Billigkeitsgründe, die für eine solche Anordnung sprechen könnten (vgl. BPatG vom 15.8.2012, 26 W (pat) 520/12 - Trend Factory; BPatG vom 16.10.2012, 33 W (pat) 21/11 - LINDENAU BAY; Knoll in Ströbele/Hacker a. a. O. § 71 Rn. 44 ff.), sind nicht ersichtlich.
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