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   BPatG, 15.09.2009 - 24 W (pat) 10/08   

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https://dejure.org/2009,26837
BPatG, 15.09.2009 - 24 W (pat) 10/08 (https://dejure.org/2009,26837)
BPatG, Entscheidung vom 15.09.2009 - 24 W (pat) 10/08 (https://dejure.org/2009,26837)
BPatG, Entscheidung vom 15. September 2009 - 24 W (pat) 10/08 (https://dejure.org/2009,26837)
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Wird zitiert von ... (16)

  • BPatG, 14.11.2012 - 26 W (pat) 44/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Chieti" - geographische Herkunftsangabe -

    Das Bundespatentgericht habe in seinen Entscheidungen zu den als Marken angemeldeten geografischen Angaben "Halcyon" (PAVIS PROMA, 24 W (pat) 10/08) und "Carcavelos" (PAVIS PROMA, 29 W (pat) 68/07) festgestellt, dass die mangelnde Bekanntheit kleinerer Orte in einem nicht unbeachtlichen Teil des inländischen Verkehrs nicht nur für deren Unterscheidungskraft, sondern auch gegen ein Freihaltungsbedürfnis spreche.
  • BPatG, 14.11.2012 - 26 W (pat) 43/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Kimberley" - geographische Herkunftsangabe - kein

    Das Bundespatentgericht habe in seinen Entscheidungen zu den als Marken angemeldeten geografischen Angaben "Halcyon" (PAVIS PROMA, 24 W (pat) 10/08) und "Carcavelos" (PAVIS PROMA, 29 W (pat) 68/07) festgestellt, dass die mangelnde Bekanntheit kleinerer Orte in einem nicht unbeachtlichen Teil des inländischen Verkehrs nicht nur für deren Unterscheidungskraft, sondern auch gegen ein Freihaltungsbedürfnis spreche.
  • BPatG, 14.11.2012 - 26 W (pat) 41/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Norcia" - geographische Herkunftsangabe - kein

    Das Bundespatentgericht habe in seinen Entscheidungen zu den als Marken angemeldeten geografischen Angaben "Halcyon" (PAVIS PROMA, 24 W (pat) 10/08) und "Carcavelos" (PAVIS PROMA, 29 W (pat) 68/07) festgestellt, dass die mangelnde Bekanntheit kleinerer Orte in einem nicht unbeachtlichen Teil des inländischen Verkehrs nicht nur für deren Unterscheidungskraft, sondern auch gegen ein Freihaltungsbedürfnis spreche.
  • BPatG, 14.11.2012 - 26 W (pat) 3/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Umbria" - geographische Herkunftsangabe -

    Das Bundespatentgericht habe in seinen Entscheidungen zu den als Marken angemeldeten geografischen Angaben "Halcyon" (PAVIS PROMA, 24 W (pat) 10/08) und "Carcavelos" (PAVIS PROMA, 29 W (pat) 68/07) festgestellt, dass die mangelnde Bekanntheit kleinerer Orte in einem nicht unbeachtlichen Teil des inländischen Verkehrs nicht nur für deren Unterscheidungskraft, sondern auch gegen ein Freihaltungsbedürfnis spreche.
  • BPatG, 14.11.2012 - 26 W (pat) 1/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Samoa" - geographische Herkunftsangabe -

    Das Bundespatentgericht habe in seinen Entscheidungen zu den als Marken angemeldeten geografischen Angaben "Halcyon" (PAVIS PROMA, 24 W (pat) 10/08) und "Carcavelos" (PAVIS PROMA, 29 W (pat) 68/07) festgestellt, dass die mangelnde Bekanntheit kleinerer Orte in einem nicht unbeachtlichen Teil des inländischen Verkehrs nicht nur für deren Unterscheidungskraft, sondern auch gegen ein Freihaltungsbedürfnis spreche.
  • BPatG, 14.11.2012 - 26 W (pat) 7/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Otranto" - geographische Herkunftsangabe - kein

    Das Bundespatentgericht habe in seinen Entscheidungen zu den als Marken angemeldeten geografischen Angaben "Halcyon" (PAVIS PROMA, 24 W (pat) 10/08) und "Carcavelos" (PAVIS PROMA, 29 W (pat) 68/07) festgestellt, dass die mangelnde Bekanntheit kleinerer Orte in einem nicht unbeachtlichen Teil des inländischen Verkehrs nicht nur für deren Unterscheidungskraft, sondern auch gegen ein Freihaltungsbedürfnis spreche.
  • BPatG, 14.11.2012 - 26 W (pat) 5/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Vercelli" - geographische Herkunftsangabe -

    Das Bundespatentgericht habe in seinen Entscheidungen zu den als Marken angemeldeten geografischen Angaben "Halcyon" (PAVIS PROMA, 24 W (pat) 10/08) und "Carcavelos" (PAVIS PROMA, 29 W (pat) 68/07) festgestellt, dass die mangelnde Bekanntheit kleinerer Orte in einem nicht unbeachtlichen Teil des inländischen Verkehrs nicht nur für deren Unterscheidungskraft, sondern auch gegen ein Freihaltungsbedürfnis spreche.
  • BPatG, 14.11.2012 - 26 W (pat) 42/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Narni" - geographische Herkunftsangabe - kein

    Das Bundespatentgericht habe in seinen Entscheidungen zu den als Marken angemeldeten geografischen Angaben "Halcyon" (PAVIS PROMA, 24 W (pat) 10/08) und "Carcavelos" (PAVIS PROMA, 29 W (pat) 68/07) festgestellt, dass die mangelnde Bekanntheit kleinerer Orte in einem nicht unbeachtlichen Teil des inländischen Verkehrs nicht nur für deren Unterscheidungskraft, sondern auch gegen ein Freihaltungsbedürfnis spreche.
  • BPatG, 14.11.2012 - 26 W (pat) 40/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Novara" - geographische Herkunftsangabe -

    Das Bundespatentgericht habe in seinen Entscheidungen zu den als Marken angemeldeten geografischen Angaben "Halcyon" (PAVIS PROMA, 24 W (pat) 10/08) und "Carcavelos" (PAVIS PROMA, 29 W (pat) 68/07) festgestellt, dass die mangelnde Bekanntheit kleinerer Orte in einem nicht unbeachtlichen Teil des inländischen Verkehrs nicht nur für deren Unterscheidungskraft, sondern auch gegen ein Freihaltungsbedürfnis spreche.
  • BPatG, 14.11.2012 - 26 W (pat) 4/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Viareggio" - geographische Herkunftsangabe -

    Das Bundespatentgericht habe in seinen Entscheidungen zu den als Marken angemeldeten geografischen Angaben "Halcyon" (PAVIS PROMA, 24 W (pat) 10/08) und "Carcavelos" (PAVIS PROMA, 29 W (pat) 68/07) festgestellt, dass die mangelnde Bekanntheit kleinerer Orte in einem nicht unbeachtlichen Teil des inländischen Verkehrs nicht nur für deren Unterscheidungskraft, sondern auch gegen ein Freihaltungsbedürfnis spreche.
  • BPatG, 14.11.2012 - 26 W (pat) 2/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Orvieto" - geographische Herkunftsangabe - kein

  • BPatG, 14.11.2012 - 26 W (pat) 6/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Sopron" - geographische Herkunftsangabe -

  • BPatG, 14.11.2012 - 26 W (pat) 39/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Barletta" - geographische Herkunftsangabe -

  • BPatG, 11.11.2009 - 29 W (pat) 68/07
  • BPatG, 14.11.2012 - 26 W (pat) 37/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Albufeira" - geographische Herkunftsangabe - kein

  • BPatG, 14.11.2012 - 26 W (pat) 8/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Viterbo" - geographische Herkunftsangabe -

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