Rechtsprechung
   BPatG, 15.09.2009 - 24 W (pat) 10/08   

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https://dejure.org/2009,26837
BPatG, 15.09.2009 - 24 W (pat) 10/08 (https://dejure.org/2009,26837)
BPatG, Entscheidung vom 15.09.2009 - 24 W (pat) 10/08 (https://dejure.org/2009,26837)
BPatG, Entscheidung vom 15. September 2009 - 24 W (pat) 10/08 (https://dejure.org/2009,26837)
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Volltextveröffentlichungen (4)




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Wird zitiert von ... (16)  

  • BPatG, 11.11.2009 - 29 W (pat) 68/07
    Auch wenn es sich um einen im Hinblick auf den deutschen Tourismus nicht unbekannten Ort handelt, ist dennoch davon auszugehen, dass ein nicht unbeachtlicher Teil des deutschen Verkehrs und damit auch der angesprochenen Verkehrskreise (sowohl Fachkreise als auch Durchschnittsverbraucher) "Carcavelos" nicht kennt, was von vornherein nicht nur für eine Unterscheidungskraft, sondern auch gegen ein Freihaltebedürfnis spricht (vgl. BPatG 24 W (pat) 10/08 -Halcyon).
  • BPatG, 14.11.2012 - 26 W (pat) 7/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Otranto" - geographische Herkunftsangabe - kein

    Das Bundespatentgericht habe in seinen Entscheidungen zu den als Marken angemeldeten geografischen Angaben "Halcyon" (PAVIS PROMA, 24 W (pat) 10/08) und "Carcavelos" (PAVIS PROMA, 29 W (pat) 68/07) festgestellt, dass die mangelnde Bekanntheit kleinerer Orte in einem nicht unbeachtlichen Teil des inländischen Verkehrs nicht nur für deren Unterscheidungskraft, sondern auch gegen ein Freihaltungsbedürfnis spreche.
  • BPatG, 14.11.2012 - 26 W (pat) 2/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Orvieto" - geographische Herkunftsangabe - kein

    Das Bundespatentgericht habe in seinen Entscheidungen zu den als Marken angemeldeten geografischen Angaben "Halcyon" (PAVIS PROMA, 24 W (pat) 10/08) und "Carcavelos" (PAVIS PROMA, 29 W (pat) 68/07) festgestellt, dass die mangelnde Bekanntheit kleinerer Orte in einem nicht unbeachtlichen Teil des inländischen Verkehrs nicht nur für deren Unterscheidungskraft, sondern auch gegen ein Freihaltungsbedürfnis spreche.
  • BPatG, 14.11.2012 - 26 W (pat) 43/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Kimberley" - geographische Herkunftsangabe - kein

    Das Bundespatentgericht habe in seinen Entscheidungen zu den als Marken angemeldeten geografischen Angaben "Halcyon" (PAVIS PROMA, 24 W (pat) 10/08) und "Carcavelos" (PAVIS PROMA, 29 W (pat) 68/07) festgestellt, dass die mangelnde Bekanntheit kleinerer Orte in einem nicht unbeachtlichen Teil des inländischen Verkehrs nicht nur für deren Unterscheidungskraft, sondern auch gegen ein Freihaltungsbedürfnis spreche.
  • BPatG, 14.11.2012 - 26 W (pat) 42/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Narni" - geographische Herkunftsangabe - kein

    Das Bundespatentgericht habe in seinen Entscheidungen zu den als Marken angemeldeten geografischen Angaben "Halcyon" (PAVIS PROMA, 24 W (pat) 10/08) und "Carcavelos" (PAVIS PROMA, 29 W (pat) 68/07) festgestellt, dass die mangelnde Bekanntheit kleinerer Orte in einem nicht unbeachtlichen Teil des inländischen Verkehrs nicht nur für deren Unterscheidungskraft, sondern auch gegen ein Freihaltungsbedürfnis spreche.
  • BPatG, 14.11.2012 - 26 W (pat) 41/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Norcia" - geographische Herkunftsangabe - kein

    Das Bundespatentgericht habe in seinen Entscheidungen zu den als Marken angemeldeten geografischen Angaben "Halcyon" (PAVIS PROMA, 24 W (pat) 10/08) und "Carcavelos" (PAVIS PROMA, 29 W (pat) 68/07) festgestellt, dass die mangelnde Bekanntheit kleinerer Orte in einem nicht unbeachtlichen Teil des inländischen Verkehrs nicht nur für deren Unterscheidungskraft, sondern auch gegen ein Freihaltungsbedürfnis spreche.
  • BPatG, 14.11.2012 - 26 W (pat) 37/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Albufeira" - geographische Herkunftsangabe - kein

    Das Bundespatentgericht habe in seinen Entscheidungen zu den als Marken angemeldeten geografischen Angaben "Halcyon" (PAVIS PROMA, 24 W (pat) 10/08) und "Carcavelos" (PAVIS PROMA, 29 W (pat) 68/07) festgestellt, dass die mangelnde Bekanntheit kleinerer Orte in einem nicht unbeachtlichen Teil des inländischen Verkehrs nicht nur für deren Unterscheidungskraft, sondern auch gegen ein Freihaltungsbedürfnis spreche.
  • BPatG, 14.11.2012 - 26 W (pat) 8/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Viterbo" - geographische Herkunftsangabe -

    Das Bundespatentgericht habe in seinen Entscheidungen zu den als Marken angemeldeten geografischen Angaben "Halcyon" (PAVIS PROMA, 24 W (pat) 10/08) und "Carcavelos" (PAVIS PROMA, 29 W (pat) 68/07) festgestellt, dass die mangelnde Bekanntheit kleinerer Orte in einem nicht unbeachtlichen Teil des inländischen Verkehrs nicht nur für deren Unterscheidungskraft, sondern auch gegen ein Freihaltungsbedürfnis spreche.
  • BPatG, 14.11.2012 - 26 W (pat) 5/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Vercelli" - geographische Herkunftsangabe -

    Das Bundespatentgericht habe in seinen Entscheidungen zu den als Marken angemeldeten geografischen Angaben "Halcyon" (PAVIS PROMA, 24 W (pat) 10/08) und "Carcavelos" (PAVIS PROMA, 29 W (pat) 68/07) festgestellt, dass die mangelnde Bekanntheit kleinerer Orte in einem nicht unbeachtlichen Teil des inländischen Verkehrs nicht nur für deren Unterscheidungskraft, sondern auch gegen ein Freihaltungsbedürfnis spreche.
  • BPatG, 14.11.2012 - 26 W (pat) 44/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Chieti" - geographische Herkunftsangabe -

    Das Bundespatentgericht habe in seinen Entscheidungen zu den als Marken angemeldeten geografischen Angaben "Halcyon" (PAVIS PROMA, 24 W (pat) 10/08) und "Carcavelos" (PAVIS PROMA, 29 W (pat) 68/07) festgestellt, dass die mangelnde Bekanntheit kleinerer Orte in einem nicht unbeachtlichen Teil des inländischen Verkehrs nicht nur für deren Unterscheidungskraft, sondern auch gegen ein Freihaltungsbedürfnis spreche.
  • BPatG, 14.11.2012 - 26 W (pat) 40/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Novara" - geographische Herkunftsangabe -

  • BPatG, 14.11.2012 - 26 W (pat) 4/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Viareggio" - geographische Herkunftsangabe -

  • BPatG, 14.11.2012 - 26 W (pat) 3/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Umbria" - geographische Herkunftsangabe -

  • BPatG, 14.11.2012 - 26 W (pat) 1/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Samoa" - geographische Herkunftsangabe -

  • BPatG, 14.11.2012 - 26 W (pat) 6/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Sopron" - geographische Herkunftsangabe -

  • BPatG, 14.11.2012 - 26 W (pat) 39/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Barletta" - geographische Herkunftsangabe -

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