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   BPatG, 15.09.2009 - 24 W (pat) 92/08   

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https://dejure.org/2009,31763
BPatG, 15.09.2009 - 24 W (pat) 92/08 (https://dejure.org/2009,31763)
BPatG, Entscheidung vom 15.09.2009 - 24 W (pat) 92/08 (https://dejure.org/2009,31763)
BPatG, Entscheidung vom 15. September 2009 - 24 W (pat) 92/08 (https://dejure.org/2009,31763)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragung der Wortmarke "Genios" ist wegen Verwechslungsgefahr mit der Wortmarke und Bildmarke "Helios" abzulehnen; Eintragungsfähigkeit der Wortmarke "Genios" in das Markenregister bei einer bereits eingetragenen Wortmarke und Bildmarke "Helios"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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