Rechtsprechung
| BPatG, 15.09.2010 - 25 W (pat) 8/09 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,20731) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- damm-legal.de
§§ 8 Abs. 1, 50 Abs. 1, 68 Abs. 2, 107 Abs. 1, 113 Abs. 1, 115 Abs. 1 MarkenG
Einer 3D-Marke ist der Schutz zu verwehren, wenn die Marke nicht ausreichend deutlich dargestellt wird - Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 1 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 68 Abs 2 MarkenG, § 107 Abs 1 MarkenG, § 115 Abs 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - Schutzentziehungsverfahren - "Schokoladenstäbchen" (international registrierte dreidimensionale Marke) - zur grafischen Darstellbarkeit
- Wolters Kluwer
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - Schutzentziehungsverfahren - "Schokoladenstäbchen" (international registrierte dreidimensionale Marke) - zur grafischen Darstellbarkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- it-recht-kanzlei.de (Zusammenfassung)
Voraussetzungen: für die Anmeldung einer 3D-Marke
Verfahrensgang
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.