Rechtsprechung
   BPatG, 15.09.2010 - 25 W (pat) 8/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,20731
BPatG, 15.09.2010 - 25 W (pat) 8/09 (https://dejure.org/2010,20731)
BPatG, Entscheidung vom 15.09.2010 - 25 W (pat) 8/09 (https://dejure.org/2010,20731)
BPatG, Entscheidung vom 15. September 2010 - 25 W (pat) 8/09 (https://dejure.org/2010,20731)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • damm-legal.de

    §§ 8 Abs. 1, 50 Abs. 1, 68 Abs. 2, 107 Abs. 1, 113 Abs. 1, 115 Abs. 1 MarkenG
    Einer 3D-Marke ist der Schutz zu verwehren, wenn die Marke nicht ausreichend deutlich dargestellt wird

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 1 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 68 Abs 2 MarkenG, § 107 Abs 1 MarkenG, § 115 Abs 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Schutzentziehungsverfahren - "Schokoladenstäbchen" (international registrierte dreidimensionale Marke) - zur grafischen Darstellbarkeit

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - Schutzentziehungsverfahren - "Schokoladenstäbchen" (international registrierte dreidimensionale Marke) - zur grafischen Darstellbarkeit

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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