Rechtsprechung
   BPatG, 15.09.2011 - 25 W (pat) 522/11   

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https://dejure.org/2011,75303
BPatG, 15.09.2011 - 25 W (pat) 522/11 (https://dejure.org/2011,75303)
BPatG, Entscheidung vom 15.09.2011 - 25 W (pat) 522/11 (https://dejure.org/2011,75303)
BPatG, Entscheidung vom 15. September 2011 - 25 W (pat) 522/11 (https://dejure.org/2011,75303)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 3 MarkenG, § 3 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Schokoladenpraline mit hell-dunkler Füllung (dreidimensionale Marke)" - Markenfähigkeit - kein betrieblicher Herkunftshinweis - keine Unterscheidungskraft - keine Verkehrsdurchsetzung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Schokoladenpraline mit hell-dunkler Füllung (dreidimensionale Marke)" - Markenfähigkeit - kein betrieblicher Herkunftshinweis - keine Unterscheidungskraft - keine Verkehrsdurchsetzung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an eine als dreidimensionale Marke angemeldete Form einer Schokoladenpraline mit hell-dunkler Füllung hinsichtlich des Vorliegens besonderer charakteristischer Merkmale im Vergleich zu dem im einschlägigen Warenbereich gebräuchlichen Formenschatz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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