Rechtsprechung
   BPatG, 15.09.2014 - 24 W (pat) 518/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,28608
BPatG, 15.09.2014 - 24 W (pat) 518/13 (https://dejure.org/2014,28608)
BPatG, Entscheidung vom 15.09.2014 - 24 W (pat) 518/13 (https://dejure.org/2014,28608)
BPatG, Entscheidung vom 15. September 2014 - 24 W (pat) 518/13 (https://dejure.org/2014,28608)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Sani-Flex" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der als Wortmarke zur Eintragung angemeldeten Bezeichnung "Sani-Flex"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 11.11.2015 - 28 W (pat) 21/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "FlexxSide" - keine Unterscheidungskraft

    "Flex" ist als Abkürzung des Adjektivs "flexible" bzw. "flexibel" durchaus gebräuchlich (BPatG 22 W (pat)15/05 - FlexPension; 26 W (pat) 22/11 - KID FLEX; 24 W (pat) 518/13 - Sani-Flex).
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