Rechtsprechung
   BPatG, 15.09.2016 - 28 W (pat) 13/15   

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https://dejure.org/2016,34012
BPatG, 15.09.2016 - 28 W (pat) 13/15 (https://dejure.org/2016,34012)
BPatG, Entscheidung vom 15.09.2016 - 28 W (pat) 13/15 (https://dejure.org/2016,34012)
BPatG, Entscheidung vom 15. September 2016 - 28 W (pat) 13/15 (https://dejure.org/2016,34012)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 37 Abs 1 MarkenG, § 113 MarkenG, § 119 MarkenG, § 124 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "UN AMOUR DE FROMAGE (IR-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zurückweisung einer Patentanmeldung mit der Bezeichnung "UN AMOUR DE FROMAGE" wegen fehlenderUnterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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