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   BPatG, 15.09.2016 - 28 W (pat) 18/15   

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https://dejure.org/2016,42569
BPatG, 15.09.2016 - 28 W (pat) 18/15 (https://dejure.org/2016,42569)
BPatG, Entscheidung vom 15.09.2016 - 28 W (pat) 18/15 (https://dejure.org/2016,42569)
BPatG, Entscheidung vom 15. September 2016 - 28 W (pat) 18/15 (https://dejure.org/2016,42569)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "drei nummerierte Einzelbilder, die piktogrammartig die Benutzung eines Einwegbeutels für menschliche Ausscheidungen zeigen (Bildmarke)" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Schutzfähigkeit einer Bildfolge mit der Darstellung von Benutzungshinweisen für einen Einwegbehälter für Harn im Hinblick auf das Bestehen hinreichender Unterscheidungskraft

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "drei nummerierte Einzelbilder, die piktogrammartig die Benutzung eines Einwegbeutels für menschliche Ausscheidungen zeigen (Bildmarke)" - keine Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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