Rechtsprechung
   BPatG, 15.09.2016 - 28 W (pat) 513/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,37399
BPatG, 15.09.2016 - 28 W (pat) 513/15 (https://dejure.org/2016,37399)
BPatG, Entscheidung vom 15.09.2016 - 28 W (pat) 513/15 (https://dejure.org/2016,37399)
BPatG, Entscheidung vom 15. September 2016 - 28 W (pat) 513/15 (https://dejure.org/2016,37399)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,37399) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 4 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "BADASS EBIKES" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - keine Täuschungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft und Schutzfähigkeit des zur Eintragung angemeldeten Wortzeichens "BADASS EBIKES" als Marke

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht