Rechtsprechung
   BPatG, 15.09.2016 - 30 W (pat) 41/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,46717
BPatG, 15.09.2016 - 30 W (pat) 41/14 (https://dejure.org/2016,46717)
BPatG, Entscheidung vom 15.09.2016 - 30 W (pat) 41/14 (https://dejure.org/2016,46717)
BPatG, Entscheidung vom 15. September 2016 - 30 W (pat) 41/14 (https://dejure.org/2016,46717)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "ORIGINAL Kneipp SEIT 1855 (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "ORIGINAL Kneipp SEIT 1855 (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zurückweisung einer Patentanmeldung in Form eines Wort-/Bildzeichens wegen fehlender Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BPatG, 23.03.2017 - 30 W (pat) 7/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "Internationale Kneipp-Aktionstage/KNEIPP" -

    Denn der Name KNEIPP entfaltet für die hier relevanten Dienstleistungen eine beschreibende Funktion entfaltet (vgl. BPatG, Beschl. v. 15.9.2016, 30 W (pat) 41/14  - Wort-/Bildmarke ORIGINAL Kneipp SEIT 1855).

    Mit den von Pfarrer Kneipp entwickelten (Hydro)Therapien beschäftigt sich auch eine Vielzahl sog. "Kneipp-Vereine" (vgl. zum Ganzen ausführlich und m. w. N. BPatG, a. a. O., 30 W (pat) 41/14 - Wort-/Bildmarke ORIGINAL Kneipp SEIT 1855).

  • BPatG, 11.10.2017 - 29 W (pat) 515/16

    Unterscheidungskraft und Schutzfähigkeit des zur Eintragung als Marke

    Bei der kreisförmigen Umrahmung handelt es sich um ein gebräuchliches und bekanntes Mitteln der Hervorhebung (vgl. BPatG Beschlüsse vom 19. Juli 2016, 24 W (pat) 516/16 und 24 W (pat) 529/16 - Unser Brot; Beschluss vom 29. September 2016, 25 W (pat) 557/14 - 7-Stufen Bausicherheitspaket; Beschluss vom 15. September 2016, 30 W (pat) 41/14 - Original Kneipp; Beschluss vom 18. Juli 2012, 28 W (pat) 509/11 - FROM SUSTAINABLE FISHING; Beschluss vom 4. Oktober 2005, 24 W (pat) 273/03 - The Butcher Shop & Grill; Beschluss vom 28. April 2004, 26 W (pat) 186/03 - NORWAY CARD).
  • BPatG, 23.02.2017 - 27 W (pat) 534/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "WALDORF" - keine Unterscheidungskraft

    Wird ein Name - mag er auch ursprünglich unterscheidungskräftig gewesen sein - als Bezeichnung für eine Methode oder Lehre verwendet und auch so verstanden, entfaltet dieser Begriff in Zusammenhang mit den entsprechenden Dienstleistungen eine beschreibende Funktion (BGH GRUR 2003, 436 - Feldenkrais; BPatG 30 W (pat) 41/14, Rn. 24 - ORIGINAL Kneipp SEIT 1855).
  • BPatG, 23.02.2017 - 27 W (pat) 531/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "WALDORFKINDERGARTEN" - keine Unterscheidungskraft

    Wird ein Name - mag er auch ursprünglich unterscheidungskräftig gewesen sein - als Bezeichnung für eine Methode oder Lehre verwendet und auch so verstanden, entfaltet dieser Begriff in Zusammenhang mit den entsprechenden Dienstleistungen eine beschreibende Funktion (BGH GRUR 2003, 436 - Feldenkrais; BPatG 30 W (pat) 41/14, Rn. 24 - ORIGINAL Kneipp SEIT 1855).
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