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   BPatG, 15.09.2016 - 30 W (pat) 41/14   

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https://dejure.org/2016,46717
BPatG, 15.09.2016 - 30 W (pat) 41/14 (https://dejure.org/2016,46717)
BPatG, Entscheidung vom 15.09.2016 - 30 W (pat) 41/14 (https://dejure.org/2016,46717)
BPatG, Entscheidung vom 15. September 2016 - 30 W (pat) 41/14 (https://dejure.org/2016,46717)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "ORIGINAL Kneipp SEIT 1855 (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zurückweisung einer Patentanmeldung in Form eines Wort-/Bildzeichens wegen fehlender Unterscheidungskraft

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "ORIGINAL Kneipp SEIT 1855 (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BPatG, 23.03.2017 - 30 W (pat) 7/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "Internationale Kneipp-Aktionstage/KNEIPP" -

    Denn der Name KNEIPP entfaltet für die hier relevanten Dienstleistungen eine beschreibende Funktion entfaltet (vgl. BPatG, Beschl. v. 15.9.2016, 30 W (pat) 41/14  - Wort-/Bildmarke ORIGINAL Kneipp SEIT 1855).

    Mit den von Pfarrer Kneipp entwickelten (Hydro)Therapien beschäftigt sich auch eine Vielzahl sog. "Kneipp-Vereine" (vgl. zum Ganzen ausführlich und m. w. N. BPatG, a. a. O., 30 W (pat) 41/14 - Wort-/Bildmarke ORIGINAL Kneipp SEIT 1855).

  • BPatG, 23.02.2017 - 27 W (pat) 534/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "WALDORF" - keine Unterscheidungskraft

    Wird ein Name - mag er auch ursprünglich unterscheidungskräftig gewesen sein - als Bezeichnung für eine Methode oder Lehre verwendet und auch so verstanden, entfaltet dieser Begriff in Zusammenhang mit den entsprechenden Dienstleistungen eine beschreibende Funktion (BGH GRUR 2003, 436 - Feldenkrais; BPatG 30 W (pat) 41/14, Rn. 24 - ORIGINAL Kneipp SEIT 1855).
  • BPatG, 11.10.2017 - 29 W (pat) 515/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "BEST BASICS DAUERSORTIMENT (Wort- Bildmarke)" -

    Bei der kreisförmigen Umrahmung handelt es sich um ein gebräuchliches und bekanntes Mitteln der Hervorhebung (vgl. BPatG Beschlüsse vom 19. Juli 2016, 24 W (pat) 516/16 und 24 W (pat) 529/16 - Unser Brot; Beschluss vom 29. September 2016, 25 W (pat) 557/14 - 7-Stufen Bausicherheitspaket; Beschluss vom 15. September 2016, 30 W (pat) 41/14 - Original Kneipp; Beschluss vom 18. Juli 2012, 28 W (pat) 509/11 - FROM SUSTAINABLE FISHING; Beschluss vom 4. Oktober 2005, 24 W (pat) 273/03 - The Butcher Shop & Grill; Beschluss vom 28. April 2004, 26 W (pat) 186/03 - NORWAY CARD).
  • BPatG, 23.02.2017 - 27 W (pat) 531/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "WALDORFKINDERGARTEN" - keine Unterscheidungskraft

    Wird ein Name - mag er auch ursprünglich unterscheidungskräftig gewesen sein - als Bezeichnung für eine Methode oder Lehre verwendet und auch so verstanden, entfaltet dieser Begriff in Zusammenhang mit den entsprechenden Dienstleistungen eine beschreibende Funktion (BGH GRUR 2003, 436 - Feldenkrais; BPatG 30 W (pat) 41/14, Rn. 24 - ORIGINAL Kneipp SEIT 1855).
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