Rechtsprechung
   BPatG, 15.10.2010 - 29 W (pat) 55/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,16238
BPatG, 15.10.2010 - 29 W (pat) 55/10 (https://dejure.org/2010,16238)
BPatG, Entscheidung vom 15.10.2010 - 29 W (pat) 55/10 (https://dejure.org/2010,16238)
BPatG, Entscheidung vom 15. Januar 2010 - 29 W (pat) 55/10 (https://dejure.org/2010,16238)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "gewerbezentrale.de" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Mangels Unterscheidungskraft erfolgt keine Eintragung des Wortzeichens bzw. der Wortmarke gewerbezentrale.de als Marke; Unzulässige Verwendung von Domain-Endungen oder Internet-Adressen in einer zusammengesetzten Marke; Schutzunfähigkeit von Waren und Dienstleistungen i.R.d. Installation und Pflege von Programmen bzw. Software für Datenverarbeitung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (4)  

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