Rechtsprechung
| BPatG, 15.10.2015 - 30 W (pat) 530/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Stroke Unit Plus" - keine Unterscheidungskraft - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Eintragungsfähigkeit der Bezeichnung "Stroke Unit Plus" für wissenschaftliche und medizinische Dienstleistungen im Hinblick auf das Erfordernis hinreichender Unterscheidungskraft
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Stroke Unit Plus" - keine Unterscheidungskraft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 08.08.2019 - 25 W (pat) 520/18
Markenbeschwerdeverfahren - "Law++" - keine Unterscheidungskraft
Das Plus-Zeichen wird in der Werbesprache (sowohl als Symbol als auch als ausgeschriebenes Wort) einzeln und in der Form eines doppelten Plus-Zeichens in den verschiedensten Produktzusammenhängen benutzt, um auf ein in irgendeiner Art und Weise verbessertes Produkt bzw. auf ein besonders gutes Produkt hinzuweisen (vgl. dazu die Entscheidungen des Bundespatentgerichts 30 W (pat) 530/14 - Stroke Unit Plus vom 15. Oktober 2015 und 28 W (pat) 503/10 - Premium Plus + vom 12. Mai 2010; die Entscheidungen sind über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich; im Übrigen wird auf die Rechercheunterlagen des Sentas Bezug genommen, die dem Anmelder mit der Ladung vom 5. Juli 2019 übersandt worden sind).