Rechtsprechung
   BPatG, 15.10.2015 - 30 W (pat) 530/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,33683
BPatG, 15.10.2015 - 30 W (pat) 530/14 (https://dejure.org/2015,33683)
BPatG, Entscheidung vom 15.10.2015 - 30 W (pat) 530/14 (https://dejure.org/2015,33683)
BPatG, Entscheidung vom 15. Januar 2015 - 30 W (pat) 530/14 (https://dejure.org/2015,33683)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Stroke Unit Plus" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragungsfähigkeit der Bezeichnung "Stroke Unit Plus" für wissenschaftliche und medizinische Dienstleistungen im Hinblick auf das Erfordernis hinreichender Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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