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   BPatG, 15.10.2015 - 30 W (pat) 543/13   

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https://dejure.org/2015,33684
BPatG, 15.10.2015 - 30 W (pat) 543/13 (https://dejure.org/2015,33684)
BPatG, Entscheidung vom 15.10.2015 - 30 W (pat) 543/13 (https://dejure.org/2015,33684)
BPatG, Entscheidung vom 15. Januar 2015 - 30 W (pat) 543/13 (https://dejure.org/2015,33684)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "HydroTherapy" - Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Schutzfähigkeit der Wortmarke "HydroTherapy" für Waren aus dem Bereich Pflaster und Wundschnellverbände; Voraussetzungen für die Zurückweisung einer Markenanmeldung wegen fehlender Unterscheidungskraft gem. § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 10.10.2019 - 30 W (pat) 5/17
    Einer aufgrund intensiver Benutzung im Verkehr erlangten Unterscheidungskraft für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen kommt allenfalls in Zusammenhang mit der Frage einer Verkehrsdurchsetzung nach § 8 Abs. 3 MarkenG Bedeutung zu (vgl. BPatG PAVIS PROMA 30 W (pat) 543/13 - HydroTherapy) .
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