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| BPatG, 15.11.2000 - 32 W (pat) 92/00 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
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- BGH, 13.01.2000 - I ZR 223/97
ATTACHÉ/TISSERAND; Verwechslungsgefahr aufgrund des Gesamteindrucks einer Marke
Auszug aus BPatG, 15.11.2000 - 32 W (pat) 92/00
Die markenrechtliche Ähnlichkeit ist hierbei nach den die Vergleichsmarken unterscheidenden und dominierenden Elementen zu beurteilen (…vgl EuGH GRUR Int. 1999, 734, 736 "Lloyd"; BGH GRUR 2000, 506, 509 "ATTACHÉ/TISSERAND"). - BGH, 08.07.1999 - I ZB 49/96
Prägende Wirkung des Gesamteindrucks einer Marke
Auszug aus BPatG, 15.11.2000 - 32 W (pat) 92/00
Im übrigen ist der Schutz eines aus einer Marke herausgelösten Elements dem Markenrecht grundsätzlich fremd (BGH GRUR 2000, 233, 234 "RAUSCH/ELFI RAUCH"). - EuGH, 11.11.1997 - C-251/95
SABEL
Auszug aus BPatG, 15.11.2000 - 32 W (pat) 92/00
Die Frage der Verwechslungsgefahr ist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls zu beurteilen (EuGH WRP 1998, 39, 41 "Sabèl/Puma"). - BGH, 25.10.1995 - I ZB 33/93
"Innovadiclophlont"; Verwechslungsgefahr zweier Marken für Arzneimittel
Auszug aus BPatG, 15.11.2000 - 32 W (pat) 92/00
Aus der Andeutung einer Spirale in der jüngeren Marke läßt sich eine Verwechslungsgefahr nicht herleiten, da unter § 9 Abs. 1 Nr. 2 letzter Halbs MarkenG nicht jegliche irgendwie geartete gedankliche Assoziation fällt (BGH GRUR 1996, 200, 202 "Innovadiclophlont"). - EuGH, 22.06.1999 - C-342/97
Lloyd Schuhfabrik Meyer
Auszug aus BPatG, 15.11.2000 - 32 W (pat) 92/00
Die markenrechtliche Ähnlichkeit ist hierbei nach den die Vergleichsmarken unterscheidenden und dominierenden Elementen zu beurteilen (vgl EuGH GRUR Int. 1999, 734, 736 "Lloyd"; BGH GRUR 2000, 506, 509 "ATTACHÉ/TISSERAND").