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   BPatG, 15.11.2010 - 26 W (pat) 140/09   

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https://dejure.org/2010,23395
BPatG, 15.11.2010 - 26 W (pat) 140/09 (https://dejure.org/2010,23395)
BPatG, Entscheidung vom 15.11.2010 - 26 W (pat) 140/09 (https://dejure.org/2010,23395)
BPatG, Entscheidung vom 15. November 2010 - 26 W (pat) 140/09 (https://dejure.org/2010,23395)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "KIKA (Wort-Bild-Marke)/KIT KAT" - zur Kennzeichnungskraft - besondere graphische Ausgestaltung - unterschiedliches Gesamtklangbild - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

  • aufrecht.de

    Keine Verwechselungsgefahr zwischen "KIKA" und "Kit Kat"

  • info-it-recht.de

    Verwechselungsgefahr verneint zwischen "KIKA" und "Kit Kat"

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "KIKA (Wort-Bild-Marke)/KIT KAT" - zur Kennzeichnungskraft - besondere graphische Ausgestaltung - unterschiedliches Gesamtklangbild - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Keine Verwechslungsgefahr zwischen "KIKA" und "KIT KAT" für Schokolade bzw. Schokoladenwaffeln

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