Rechtsprechung
   BPatG, 15.11.2012 - 28 W (pat) 620/11   

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https://dejure.org/2012,48580
BPatG, 15.11.2012 - 28 W (pat) 620/11 (https://dejure.org/2012,48580)
BPatG, Entscheidung vom 15.11.2012 - 28 W (pat) 620/11 (https://dejure.org/2012,48580)
BPatG, Entscheidung vom 15. November 2012 - 28 W (pat) 620/11 (https://dejure.org/2012,48580)
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Volltextveröffentlichungen (4)




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 06.03.2017 - 29 W (pat) 36/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "Carmeliter Taler" - Unterscheidungskraft - kein

    Die durch das Bundespatentgericht erfolgten Zurückweisungen von Anmeldungen wie z. B. Weimarer-Taler (28 W (pat) 576/11, Beschluss vom 20.06.2012), Petersburger-Taler (28 W (pat) 577/11, Beschluss vom 20.06.2012), Königsberger-Taler (28 W (pat) 578/11, Beschluss vom 20.06.2012), Thüringer-Taler (28 W (pat) 579/11, Beschluss vom 20.06.2012), Ilmtaler (28 W (pat) 573/11, Beschluss vom 05.12.2012), Ahrtaler (28 W (pat) 16/11, Beschluss vom 17.09.2012) bzw. Wikinger-Taler (28 W (pat) 620/11, Beschluss vom 15.11.2012) beruhten z. T. auf fehlender Unterscheidungskraft wegen der Kombination einer jeweils geografischen Angabe mit dem Begriff "Taler" oder der freihaltebedürftigen Bezeichnung für ein Gebiet, aus dem die Waren und Dienstleistungen kommen können (Ahrtal, Ilmtal) oder dem sachbeschreibenden Hinweis auf eine Münze mit entsprechenden Motiven (aus der Wikingerzeit).
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