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   BPatG, 15.11.2017 - 28 W (pat) 539/16   

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https://dejure.org/2017,50296
BPatG, 15.11.2017 - 28 W (pat) 539/16 (https://dejure.org/2017,50296)
BPatG, Entscheidung vom 15.11.2017 - 28 W (pat) 539/16 (https://dejure.org/2017,50296)
BPatG, Entscheidung vom 15. November 2017 - 28 W (pat) 539/16 (https://dejure.org/2017,50296)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 119 Abs 1 MarkenG, § 124 MarkenG, § 113 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "HOPFENGOLD (IR-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragung der IR-Wortmarke "Hopfengold" für die Waren der Klasse 29 "Milk products, especially cheese"; Verweigerung des Schutzes in der Bundesrepublik Deutschland wegen fehlender Unterscheidungskraft

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 23.05.2019 - 28 W (pat) 517/18
    c) In seiner Gesamtheit werden die angesprochenen Verkehrskreise der allgemeinen Durchschnittsverbraucher wie auch der Fachleute das Anmeldezeichen ohne analysierende Betrachtungsweise dergestalt verstehen, dass die mit ihm gekennzeichneten Produkte qualitativ hochwertige Backwaren sind oder dazu dienen, solche herzustellen (vgl. in diesem Zusammenhang auch BPatG 28 W (pat) 539/16 - HOPFENGOLD).
  • BPatG, 28.02.2019 - 30 W (pat) 504/18
    Der Begriff "GOLD" wird entgegen der Auffassung der Anmelderin auch verwendet, um auf die besondere Qualität eines Produkts im Sinne eines Wertversprechens hinzuweisen (vgl. in diesem Sinne: BPatG, 28 W (pat) 539/16 - HOPFENGOLD; siehe auch BPatG, 25 W (pat) 155/04 - GOLDENE VORSORGE).
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