Rechtsprechung
   BPatG, 15.11.2017 - 28 W (pat) 539/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,50296
BPatG, 15.11.2017 - 28 W (pat) 539/16 (https://dejure.org/2017,50296)
BPatG, Entscheidung vom 15.11.2017 - 28 W (pat) 539/16 (https://dejure.org/2017,50296)
BPatG, Entscheidung vom 15. November 2017 - 28 W (pat) 539/16 (https://dejure.org/2017,50296)
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Volltextveröffentlichungen (5)




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 28.02.2019 - 30 W (pat) 504/18

    In der Beschwerdesache...betreffend die Markenanmeldung 30 2017 001 040.0hat der

    Der Begriff "GOLD" wird entgegen der Auffassung der Anmelderin auch verwendet, um auf die besondere Qualität eines Produkts im Sinne eines Wertversprechens hinzuweisen (vgl. in diesem Sinne: BPatG, 28 W (pat) 539/16 - HOPFENGOLD; siehe auch BPatG, 25 W (pat) 155/04 - GOLDENE VORSORGE).
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