Rechtsprechung
   BPatG, 15.11.2017 - 29 W (pat) 16/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,47974
BPatG, 15.11.2017 - 29 W (pat) 16/14 (https://dejure.org/2017,47974)
BPatG, Entscheidung vom 15.11.2017 - 29 W (pat) 16/14 (https://dejure.org/2017,47974)
BPatG, Entscheidung vom 15. November 2017 - 29 W (pat) 16/14 (https://dejure.org/2017,47974)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schutzfähigkeit und Unterscheidungskraft der eingetragenen Wortmarke "YOU & ME"; Löschung der Marke wegen Nichtigkeit; Löschungsreife des Zeichens wegen Bösgläubigkeit des Inhabers bei der Anmeldung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 10.05.2019 - 28 W (pat) 22/16
    Dabei besteht eine Vermutung für die redliche Gesinnung des Anmelders (vgl. BGH GRUR 2009, 780, Rdnr. 18 f. - Ivadal; BPatG, Beschluss vom 15. November 2017, 29 W (pat) 16/14 - YOU & ME).
  • BPatG, 04.05.2018 - 29 W (pat) 46/15
    schließt jedoch eine Berücksichtigung des Verhaltens des Anmelders vor und nach der Markenanmeldung nicht aus, denn aus diesem Verhalten können sich Anhaltspunkte für oder gegen eine zum Anmeldezeitpunkt vorliegende Behinderungsabsicht ergeben (vgl. BGH a. a. O. Rn. 14 - Glückspilz; BPatG, Beschluss vom 15.11.2017, 29 W (pat) 16/14 - YOU & ME; Ströbele in Ströbele/Hacker/ Thiering, a. a. O., § 8 Rn. 912).
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