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   BPatG, 15.11.2017 - 29 W (pat) 16/14   

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https://dejure.org/2017,47974
BPatG, 15.11.2017 - 29 W (pat) 16/14 (https://dejure.org/2017,47974)
BPatG, Entscheidung vom 15.11.2017 - 29 W (pat) 16/14 (https://dejure.org/2017,47974)
BPatG, Entscheidung vom 15. November 2017 - 29 W (pat) 16/14 (https://dejure.org/2017,47974)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schutzfähigkeit und Unterscheidungskraft der eingetragenen Wortmarke "YOU & ME"; Löschung der Marke wegen Nichtigkeit; Löschungsreife des Zeichens wegen Bösgläubigkeit des Inhabers bei der Anmeldung

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BPatG, 03.06.2020 - 29 W (pat) 46/16
    So wird sich ein rechtsmissbräuchliches Verhalten des Markeninhabers häufig erst aus einer späteren Rechtsausübung ergeben, die zwar als solche den Tatbestand des § 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG nicht erfüllt, aber im Einzelfall erst den erforderlichen Schluss auf eine bereits zum Anmeldezeitpunkt vorliegende Behinderungsabsicht mit der erforderlichen Sicherheit erlaubt (vgl. BGH a. a. O. Rn. 14 - Glückspilz; BPatG, Beschluss vom 15.11.2017, 29 W (pat) 16/14 - YOU & ME; Beschluss vom 04.05.2018, 29 W (pat) 46/15 - NETZWERK JOKER; Ströbele in Ströbele/Hacker/ Thiering, a. a. O., § 8 Rn. 912).

    Ist dies nach der erforderlichen gründlichen Prüfung sämtlicher von den Beteiligten eingereichter oder von Amts wegen zusätzlich ermittelter Unterlagen nicht möglich, z. B. weil der Sachverhalt nicht (mehr) weiter aufgeklärt werden kann oder hinreichend sichere Rückschlüsse auf die subjektiven Absichten des Anmelders zum damaligen Zeitpunkt nicht mehr möglich sind, so muss es - gerade in Grenz- und Zweifelsfällen - bei der Eintragung der angegriffenen Marke sein Bewenden haben ( BGH GRUR 2010, 138 Rn. 48 - ROCHER-Kugel; GRUR 2009, 669 Rn. 32 - POST II; BPatG, Beschluss vom 15.11.2017, 29 W (pat) 16/14 - YOU & ME; Beschluss vom 13.03.2014, 30 W (pat) 16/12 BPatG, Beschluss vom 15.11.2017, 29 W (pat) 16/14 - YOU & ME; Beschluss vom 13.03.2014, 30 W (pat) 16/12 - VCV; GRUR BPatG, Beschluss vom 15.11.2017, 29 W (pat) 16/14 - YOU & ME; Beschluss vom 13.03.2014, 30 W (pat) 16/12 - VCV; GRUR 2006, 155 - Salatfix).

  • BPatG, 26.03.2020 - 26 W (pat) 46/17
    Dies schließt jedoch eine Berücksichtigung des Verhaltens des Anmelders vor und nach der Markenanmeldung nicht aus, denn aus diesem Verhalten können sich Anhaltspunkte für oder gegen eine zum Anmeldezeitpunkt vorliegende Behinderungsabsicht ergeben (vgl. BGH a. a. O. - Glückspilz; BPatG 29 W (pat) 16/14 - YOU & ME; 25 W (pat) 77/17 - HORSE KICK).
  • BPatG, 10.05.2019 - 28 W (pat) 22/16

    Antrag auf Löschung der Marke "POSTMAXX"; Ermittlung einer sachbezogenen

    Dabei besteht eine Vermutung für die redliche Gesinnung des Anmelders (vgl. BGH GRUR 2009, 780, Rdnr. 18 f. - Ivadal; BPatG, Beschluss vom 15. November 2017, 29 W (pat) 16/14 - YOU & ME).
  • BPatG, 23.05.2019 - 25 W (pat) 77/17
    Dies schließt jedoch eine Berücksichtigung des Verhaltens des Anmelders vor und nach der Markenanmeldung nicht aus, denn aus diesem Verhalten können sich Anhaltspunkte für oder gegen eine zum Anmeldezeitpunkt vorliegende Behinderungsabsicht ergeben (vgl. BGH a. a. O. Rn. 14 - Glückspilz; BPatG, Beschluss vom 15. November 2017, 29 W (pat) 16/14 - YOU & ME; Ströbele/Hacker/ Thiering, MarkenG, 12. Aufl., § 8 Rn. 912).
  • BPatG, 04.05.2018 - 29 W (pat) 46/15
    schließt jedoch eine Berücksichtigung des Verhaltens des Anmelders vor und nach der Markenanmeldung nicht aus, denn aus diesem Verhalten können sich Anhaltspunkte für oder gegen eine zum Anmeldezeitpunkt vorliegende Behinderungsabsicht ergeben (vgl. BGH a. a. O. Rn. 14 - Glückspilz; BPatG, Beschluss vom 15.11.2017, 29 W (pat) 16/14 - YOU & ME; Ströbele in Ströbele/Hacker/ Thiering, a. a. O., § 8 Rn. 912).
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