Rechtsprechung
   BPatG, 15.11.2018 - 25 W (pat) 69/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,48508
BPatG, 15.11.2018 - 25 W (pat) 69/17 (https://dejure.org/2018,48508)
BPatG, Entscheidung vom 15.11.2018 - 25 W (pat) 69/17 (https://dejure.org/2018,48508)
BPatG, Entscheidung vom 15. November 2018 - 25 W (pat) 69/17 (https://dejure.org/2018,48508)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,48508) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "digitale zimmermappe (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BPatG, 04.03.2021 - 25 W (pat) 536/20

    Markenbeschwerdeverfahren - "DIE WASSER BESSER MACHER (Wort-Bild-Marke)" -

    Insbesondere ist die linksbündige, einzeilige Anordnung der einzelnen Wörter eines Slogans oder Werbespruchs nicht ungewöhnlich (vgl.: BPatG 25 W (pat) 69/17 - Digitale Zimmer Mappe; 29 W (pat) 551/18 - STREET ART GAMES; 24 W (pat) 519/11 - DEUTSCHES wetter.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht