Rechtsprechung
   BPatG, 15.12.2004 - 29 W (pat) 93/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,31231
BPatG, 15.12.2004 - 29 W (pat) 93/03 (https://dejure.org/2004,31231)
BPatG, Entscheidung vom 15.12.2004 - 29 W (pat) 93/03 (https://dejure.org/2004,31231)
BPatG, Entscheidung vom 15. Dezember 2004 - 29 W (pat) 93/03 (https://dejure.org/2004,31231)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,31231) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 18.11.2014 - 29 W (pat) 572/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "carmaster" - Unterscheidungskraft - kein

    Schließlich wird der Bestandteil "master" auch in Wortverbindungen als Qualitätshinweis verwendet, um ein Gerät oder Produkt als besonders gut und exklusiv zu kennzeichnen; entsprechend gebildeten Zeichen wurde daher wiederholt die Schutzfähigkeit abgesprochen (vgl. etwa Beschluss vom 15. Dezember 2004, BPatG 29 W (pat) 93/03 - AuditMaster; Beschluss vom 11. August 1995, 32 W (pat) 137/95 - Finishmaster; Beschluss vom 28. April 1995, 32 W (pat) 171/95 - ECOMASTER).
  • BPatG, 06.04.2016 - 29 W (pat) 545/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "MASTERFLUTE (IR-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

    Mit dem Wortelement "MASTER" werden Produkte gekennzeichnet, die als besonders gut und exklusiv gelten (BPatG, Beschluss vom 15.12.2004, BPatG 29 W (pat) 93/03 - AuditMaster; BPatGE 35, 249 - Finishmaster; Carstensen/Busse, Anglizismen-Wörterbuch, Band 2, Berlin u. a. 2001, Stichwort: Master).
  • BPatG, 08.12.2010 - 29 W (pat) 25/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Money Master Plan" - kein Freihaltungsbedürfnis -

    Ferner wird "master" von den inländischen Verkehrskreisen wegen der klanglichen und schriftbildlichen Nähe überwiegend im Sinne von "Meister" verstanden und vermittelt den Eindruck einer besonderen Qualität im Sinne eines meisterlichen Produkts (BPatG Beschluss vom 15. Dezember 2004 - 29 W (pat) 93/03 - AuditMaster).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht