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   BPatG, 15.12.2009 - 24 W (pat) 15/08   

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https://dejure.org/2009,27275
BPatG, 15.12.2009 - 24 W (pat) 15/08 (https://dejure.org/2009,27275)
BPatG, Entscheidung vom 15.12.2009 - 24 W (pat) 15/08 (https://dejure.org/2009,27275)
BPatG, Entscheidung vom 15. Dezember 2009 - 24 W (pat) 15/08 (https://dejure.org/2009,27275)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 18.10.2012 - 30 W (pat) 545/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "ip-matters" - Freihaltungsbedürfnis

    Das ist jedenfalls für die zum angesprochenen Verkehrskreis gehörenden inländischen Fachkreise (vgl. EuGH GRUR 2006, 411, 413 Nr. 24 ff.- Matratzen Concord/Hukla) aufgrund ihrer zu unterstellenden Sprach- und Branchenkenntnisse ohne weiteres verständlich und erkennbar (vgl. BPatG 24 W (pat) 15/08 - IPXperts).
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