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   BPatG, 15.12.2010 - 25 W (pat) 7/10   

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https://dejure.org/2010,14741
BPatG, 15.12.2010 - 25 W (pat) 7/10 (https://dejure.org/2010,14741)
BPatG, Entscheidung vom 15.12.2010 - 25 W (pat) 7/10 (https://dejure.org/2010,14741)
BPatG, Entscheidung vom 15. Dezember 2010 - 25 W (pat) 7/10 (https://dejure.org/2010,14741)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Kein Markenschutz für Eis-Slogan

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Kein Markenschutz für "lieblings Eis wie frisch verliebt" für Bereich Eissorten

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Wortfolge "lieblings Eis wie frisch verliebt" nicht markenfähig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    "lieblings Eis wie frisch verliebt" keine eintragungsfähige Marke

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 29.03.2011 - 27 W (pat) 574/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Im richtigen Kino bist Du nie im falschen Film" -

    Der Verbraucher, der zunehmend daran gewöhnt ist, sachbezogene Informationen und Aussagen durch neue, schlagwortartige und einprägsame Wortkombinationen vermittelt zu bekommen (vgl. Ströbele / Hacker, Markengesetz, 9. Aufl., § 8 Rn. 117), wird die leicht verständliche Aussage "Im richtigen Kino bist du nie im falschen Film" stets nur als anpreisende Werbeaufforderung verstehen (vgl. dazu auch BGH MarkenR 2010, 25, 26 Tz. 13 - hey!; BPatG, Beschluss vom 15. Dezember 2010, Az.: 25 W (pat) 7/10 - lieblings Eis wie frisch verliebt).
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