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   BPatG, 15.12.2015 - 24 W (pat) 88/14   

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https://dejure.org/2015,48428
BPatG, 15.12.2015 - 24 W (pat) 88/14 (https://dejure.org/2015,48428)
BPatG, Entscheidung vom 15.12.2015 - 24 W (pat) 88/14 (https://dejure.org/2015,48428)
BPatG, Entscheidung vom 15. Dezember 2015 - 24 W (pat) 88/14 (https://dejure.org/2015,48428)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 125b Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Mr. Multi® Lotusan (Wort-Bild-Marke)/ Lotusan (Gemeinschaftswortmarke)" - Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - selbständig kennzeichnende Stellung eines übereinstimmenden ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bestehen einer Verwechslungsgefahr zwischen zwei Vergleichsmarken; Anspruch auf Löschung einer Marke

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Mr. Multi® Lotusan (Wort-Bild-Marke)/ Lotusan (Gemeinschaftswortmarke)" - Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - selbständig kennzeichnende Stellung eines übereinstimmenden ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 26.02.2020 - 26 W (pat) 510/20
    dem phantasievollen Gesamtbegriff "Lotusan" wird der Verkehr die Widerspruchsmarke dementsprechend als Kunstwort auffassen (vgl. BPatG 24 W (pat) 88/14 - Mr. Multi® Lotusan/Lotusan; BPatG 24 W (pat) 51/13 - Lotusan/LOTUSAN).
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