Rechtsprechung
| BPatG, 16.01.2002 - 29 W (pat) 57/00 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
Verfahrensgang
- BPatG, 09.01.2002 - 29 W (pat) 57/00
- BPatG, 16.01.2002 - 29 W (pat) 57/00
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- BGH, 17.02.2000 - I ZB 33/97
Bücher für eine bessere Welt; Unterscheidungskraft einer Wortfolge
Auszug aus BPatG, 16.01.2002 - 29 W (pat) 57/00
Aber auch noch nicht belegbare Wortschöpfungen können nicht unterscheidungskräftig sein, wenn sie sprachüblich gebildet sind und einen ohne weiteres verständlichen, für die jeweiligen Waren/Dienstleistungen im Vordergrund stehenden, eindeutigen, inhaltlich hinreichend umrissenen beschreibenden Sinngehalt aufweisen (vgl BGH GRUR 1996, 771 "THE HOME DEPOT"; BGH GRUR 1996, 770 "MEGA"; BGH GRUR 1995, 269 "U-KEY"; BGH GRUR 1995, 408 ff. "PROTECH"; BPatGE 37, 190, 192 "FERRO-BRAUSE"; BGH WRP 2000, 1140, 1141 "Bücher für eine bessere Welt";… Althammer/Ströbele/Klaka, Markengesetz, 6. Aufl, § 8 Rn 51 m.w.N.;… Fezer, Markenrecht, 3. Aufl. § 8 Rn 42).Das Zeichen ist als Oberbegriff i.S.v. "Rechengrößen" zu verstehen, was dem beschreibenden Charakter in der ausgeführten Unschärfe nicht entgegensteht (vgl. auch BGH GRUR 2000, 882 ff - Bücher für eine bessere Welt).
- BGH, 20.06.1996 - I ZB 31/95
"MEGA"; Eintragungsfähigkeit einer Marke für Zigaretten
Auszug aus BPatG, 16.01.2002 - 29 W (pat) 57/00
Aber auch noch nicht belegbare Wortschöpfungen können nicht unterscheidungskräftig sein, wenn sie sprachüblich gebildet sind und einen ohne weiteres verständlichen, für die jeweiligen Waren/Dienstleistungen im Vordergrund stehenden, eindeutigen, inhaltlich hinreichend umrissenen beschreibenden Sinngehalt aufweisen (vgl BGH GRUR 1996, 771 "THE HOME DEPOT"; BGH GRUR 1996, 770 "MEGA"; BGH GRUR 1995, 269 "U-KEY"; BGH GRUR 1995, 408 ff. "PROTECH"; BPatGE 37, 190, 192 "FERRO-BRAUSE"; BGH WRP 2000, 1140, 1141 "Bücher für eine bessere Welt";… Althammer/Ströbele/Klaka, Markengesetz, 6. Aufl, § 8 Rn 51 m.w.N.;… Fezer, Markenrecht, 3. Aufl. § 8 Rn 42). - BGH, 19.01.1995 - I ZB 20/92
"PROTECH"; Unterscheidungskraft einer aus zwei Abkürzungen zusammengesetzten …
Auszug aus BPatG, 16.01.2002 - 29 W (pat) 57/00
Aber auch noch nicht belegbare Wortschöpfungen können nicht unterscheidungskräftig sein, wenn sie sprachüblich gebildet sind und einen ohne weiteres verständlichen, für die jeweiligen Waren/Dienstleistungen im Vordergrund stehenden, eindeutigen, inhaltlich hinreichend umrissenen beschreibenden Sinngehalt aufweisen (vgl BGH GRUR 1996, 771 "THE HOME DEPOT"; BGH GRUR 1996, 770 "MEGA"; BGH GRUR 1995, 269 "U-KEY"; BGH GRUR 1995, 408 ff. "PROTECH"; BPatGE 37, 190, 192 "FERRO-BRAUSE"; BGH WRP 2000, 1140, 1141 "Bücher für eine bessere Welt";… Althammer/Ströbele/Klaka, Markengesetz, 6. Aufl, § 8 Rn 51 m.w.N.;… Fezer, Markenrecht, 3. Aufl. § 8 Rn 42).
- BGH, 05.07.2001 - I ZB 8/99
AC; Freihaltungsbedürfnis für eine Buchstabenfolge
Auszug aus BPatG, 16.01.2002 - 29 W (pat) 57/00
Der Anmelderin, die mit "Telekommunikation" einen Oberbegriff beansprucht, steht es frei, welchen Teil der ihm unterfallenden Dienstleistungen sie später benutzt, so dass die Prüfung der Eintragungsfähigkeit nicht bei dem Oberbegriff stehen bleiben darf (vgl. BGH WRP 2002, 91 ff - AC). - BGH, 11.05.2000 - I ZB 22/98
RATIONAL SOFTWARE CORPORATION; Betrachtung einer aus einer Wortfolge bestehenden …
Auszug aus BPatG, 16.01.2002 - 29 W (pat) 57/00
In keinem Fall verliert das Zeichen insgesamt seinen auf ein Guthabenkontingent hinweisende sachbeschreibenden Inhalt, zumal Geldbeträge einerseits und die übrigen Nutzungseinheiten andererseits korrespondierende Größen sind (vgl. BGH GRUR 2001, 162 ff - RATIONAL SOFTWARE CORPORATION). - BGH, 08.12.1994 - I ZB 15/92
"U-Key"; Unterscheidungskraft und Freihaltebedürfnis bei einem fremdsprachigen …
Auszug aus BPatG, 16.01.2002 - 29 W (pat) 57/00
Aber auch noch nicht belegbare Wortschöpfungen können nicht unterscheidungskräftig sein, wenn sie sprachüblich gebildet sind und einen ohne weiteres verständlichen, für die jeweiligen Waren/Dienstleistungen im Vordergrund stehenden, eindeutigen, inhaltlich hinreichend umrissenen beschreibenden Sinngehalt aufweisen (vgl BGH GRUR 1996, 771 "THE HOME DEPOT"; BGH GRUR 1996, 770 "MEGA"; BGH GRUR 1995, 269 "U-KEY"; BGH GRUR 1995, 408 ff. "PROTECH"; BPatGE 37, 190, 192 "FERRO-BRAUSE"; BGH WRP 2000, 1140, 1141 "Bücher für eine bessere Welt";… Althammer/Ströbele/Klaka, Markengesetz, 6. Aufl, § 8 Rn 51 m.w.N.;… Fezer, Markenrecht, 3. Aufl. § 8 Rn 42). - BGH, 07.06.1996 - I ZB 10/94
"THE HOME DEPOT"; Freihaltebedürfnis an einer fremdsprachigen Wortfolge
Auszug aus BPatG, 16.01.2002 - 29 W (pat) 57/00
Aber auch noch nicht belegbare Wortschöpfungen können nicht unterscheidungskräftig sein, wenn sie sprachüblich gebildet sind und einen ohne weiteres verständlichen, für die jeweiligen Waren/Dienstleistungen im Vordergrund stehenden, eindeutigen, inhaltlich hinreichend umrissenen beschreibenden Sinngehalt aufweisen (vgl BGH GRUR 1996, 771 "THE HOME DEPOT"; BGH GRUR 1996, 770 "MEGA"; BGH GRUR 1995, 269 "U-KEY"; BGH GRUR 1995, 408 ff. "PROTECH"; BPatGE 37, 190, 192 "FERRO-BRAUSE"; BGH WRP 2000, 1140, 1141 "Bücher für eine bessere Welt";… Althammer/Ströbele/Klaka, Markengesetz, 6. Aufl, § 8 Rn 51 m.w.N.;… Fezer, Markenrecht, 3. Aufl. § 8 Rn 42).